Chronologische Übersicht des Jahrganges 1846.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
u
1
Berlin.
In h al t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1846.
5. Oktbr.
11.
16.
18.
18.
1846.
7. Dchbr.
25. Novbr.
6. Dezbr.
25. Nopbr.
10. Dezbr.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Gesetzes-
kraft der in dem Verlage des Geheimen Ober-
Hofbuchdruckers Decker zu Berlin erschienenen
sechsten amtlichen Ausgabe der Preußischen
Loandespharmakopöe und der darin allegirten
4 Tobellen.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend den Ansatz
der gerichtlichen Kosten für das in den
§#. 16. u. folg. der Verordnung vom 4. März
1834. (Gesetzsammlung Seite 31.) vorgeschriebene
Prioritätsverfahren in der Exekutions-
Instanz zwischen mehreren Gläubigern über die
in Beschlag genommenen laufenden Besoldun=
gen, Dienstemolumente, Pensionen und
andern an die Person des Schuldners gebundenen
Einkünfte.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Verleihung des
Expropriationsrechts an die auf Aktien ge-
bildete Hennen-Villigster Wegebaugesell-
schoft zum Chausseebau von Ovelgönne
is zur Ruhrbrücke bei Schwerte, so wie we-
gen Entnehmung der Chausseebau-Materialien
von den Grundbesitzern und deren Vergütung an
letztere.
Ministerial -Bekanntmachung über die Allerhöchste
Bestatigung der Statuten der unter dem Namen:
„Theaterverein in Elberfeld“ daselbst er-
richteten Mktiengesellschaft.
Regulativ, betreffend die Breite des Beschla-
ges der Radfelgen c. an den Lastfuhr-
werken in der Haupt= und Residenzstadt Ks-
nigsberg.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Anwendung der
die Entnehmung und Vergütung von Chaussee-
bau-Materialien enthaltenen Bestimmungen
der Verordnung vom 11. Juni 1824. auf die von
einer Mktiengesellschaft zu erbauende Chaussee
von Krengeldanz nach Herzkamp.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lautender Neustettiner Kreisobligationen
zum Betrage von 97,000 Rthlr., behuße der Er-
bauung einer Chaussee von Felderborn über
Neustektin und Bärwalde nach der Belgarder
Kreisgrenze in der Richtung aus Polzin.
41.
42.
42.
2774.
(mit Anl.)
2766.
2768.
(Anl.)
2760.
2780.
(Anl.)
2769.
(Anl.)
2779.
509.515.
473.
45.
520.
476.
518.
