Full text: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechtes Erstes Buch Das Deutsche Reichsstaatsrecht (2)

4. Behördenorganismus des Reiches. 105 
phenwesens in den einzelnen Bezirken wird von Reichsbehörden 
geführt, welche die Amtsbezeichnung »Oberpostdirektion: füh- 
ren; diesen sind die Postämter, Telegraphenämter und Postagen- 
turen untergeordnet. 
Da nach Artikel 48 der Reichsverfassung das Post- und Tele- 
graphenwesen für das gesammte Gebiet des deutschen Reiches als 
einheitliche Verkehrsanstalten verwaltet werden, so erstreckt sich 
die Zuständigkeit des Reichspostamts auf das gesammte Reichsge- 
biet mit Einschluss Elsass-Lothringens. Hinsichtlich Bayerns und 
Württembergs beschränkt sich seine Kompetenz, da diesen Staaten 
die selbständige Verwaltung ihrer Postanstalten nach Artikel 52 
gewährleistet ist, nur auf die Wahrnehmung der Geschäfte, welche 
sich auf die Gesetzgebung und auf das Verhältniss zu andern Post- 
verwaltungen beziehen. 
$ 275. 
E)j Reichsjustizamt. 
Dasselbe besteht als selbständige oberste Reichsbehörde unter 
der Leitung eines Staatssekretärs seit dem 1. Januar 1577. Zum 
Geschäftskreise des Reichsjustizamtes gehören sämmtliche in das 
Gebiet der Rechtspflege einschlagenden Angelegenheiten für das 
Reich, insbesondere die Vorbereitung und Vertretung der auf diesem 
Gebiete liegenden Gesetzentwürfe. Die Bearbeitung der Ausfüh- 
rungsbestimmungen zu den bezüglichen Gesetzen, endlich die das 
Reichsgericht betreffende Justizverwaltung. Auch gehört zu 
seinem Ressort die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfes 
eines bürgerlichen Gesetzbuches. 
$ 276. 
t für die Verwaltung der Reichs- 
eisenbahnen. 
Durch Allerhöchsten Erlass vom 27. Mai 1678 (Gesetzblatt 
1879 8. 193) ist verfügt worden, dass die Verwaltung der Reichs- 
eisenbahnen von einem besonderen Reichsamte, als einer dem 
Reichskanzler unmittelbar unterstellten Centralbehörde, geleitet 
werden soll. Gegenwärtig steht diese Behörde in Personalunion 
mit dem preussischen Ministerium der öffentlichen Arbeiten. Bis 
jetzt sind aber die elsass-lothringischen Bahnen die einzigen Reichs- 
eisenbahnen, wozu noch die gepachteten Bahnstrecken der luxem- 
burgischen Wilhelmsbahn kommen. Unter der Leitung des Reichs-
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.