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Schaumburg-Lippische Landesverordnungen. 
Jahrgang 1913. M 1. 
  
80. 
Ministerialerlaß, 
betreffend Ausführung des Reichsgesetzes über die Unfallfürsorge 
für Gefangene. 
Vom 25. Jannar 1913. 
In Ausführung des § 8 des Reichsgesetzes vom 30. Juni 1900, 
betreffend die Unfallfürsorge für Gefangene, werden für die in den 
Gefängnisanstalten in Bückeburg und Stadthagen und für die zur 
Zwangsarbeit untergebrachten Personen (§ 1 Abs. 2 des Reichs- 
gesetzes) die Versicherungsämter der Städte Bückeburg und Stadt- 
hagen als Ausführungsbehörden bestellt. 
Auf Beschwerden (§ 11 Abs. 4 daselbst) entscheidet das Ober- 
versicherungsamt. 
Die höhere Bekanntmachung vom 23. Mai 1902 (Bd. XX 
S. 228) wird ausgehoben. 
Bückeburg, den 25. Januar 1913. 
Fürstlich Schaumburg-Lippisches Ministerium. 
Frhr. von Feilitzsch. 
Ausgegeben den 29. Jannar 1918.