Full text: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808. (3)

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III. Das Stiftungs-Vermögen, 
welsches in Beziehung auf seine Quellen, 
theils aus dem allgemeinen Staats-Verms- 
gen geschpft, und hievon in Folge der spe- 
ziellen Fundirung ausgeschieden, theils aus 
dem Vermögen von Privaten gewidmet, und 
hinterlassen worden ist, zerfüllt in Beziehung 
auf seine Zwecke in drei Theile: 
1. in jenes zum Behufe des Kuleus; 
2. in jenes zum Behufe der Erziehung 
und des Unterrichtes; und 
3. in jenes zum Behufe der Wohlt haͤ- 
tigkeit. 
IV. Das Kommunal-Vermögen 
zersällt gleichfalls in drei Theile, nämlich 
1. in jenes der Städte, 
a. der Märkte, und 
3. der Dorfsgemeinden. 
Es ist in Beziehung auf seine Quellen 
theils aus Gütern und Renten der Kärper- 
schaft, theils aus Beiträgen dee Glieder, 
theils aus Kommunal-Antheilen an dem all- 
gemeinen Staats-Vermögen fundirt; und in 
Beziehung auf seine Zwecke für die Gesamt- 
Erigenz dieser Gemeindheiten in allen ihren 
Bestandtheilen bestimmr. 
V. Das Seiftungs= und das Kommunal= 
Vermögen sind von dem allgemeinen Staats- 
oder Finanz-Vermäögen in allen Beziehungen 
der Verwendung, und Verwaltung ge- 
trennt, und machen einen ihren Zwecken 
ausschließend gewidmeten selbstständigen 
Theil der Staats-Administra- 
tion aus. 
VI. Die Obliegenheit der dem Ministe- 
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rium des Innern übertragenen obersten Kuratel 
des Stiftungs= und Kommunal-Vermögeno 
umfaßt im Allgemeinen die Verwendung 
und die Verwaltung dieser beiden Ver- 
mögen; wovon jene zugleich die Erhal- 
tung, und diese zugleich die Vermeh- 
rung von selbst in sich begreift. 
VII. In Beziehung auf die Verwen- 
dung werden nachfolgende Prinzipien 
festgesezt; und zwar 
KA. Für das Seiftungs-Vermögen. 
1. Jener Theil des Seiftungs Vermögens, 
welcher aus dem Privat= Vermögen hervorge- 
gangen, und ausschließend einem Kulius, 
einer Familie, oder einem Orte gewidmet 
worden ist; bleibt isolirt, und diesem 
Kultus, dieser Familie oder diesem Orte 
versichert. 
. Alle Quellen des übrigen Stiftungs- 
Vermögens werden zur Erzielung der Ein, 
heit, zur Vermehrung der Kräfte, und 
zur Ersparung der Verwaltungs, Kosten, 
nach der Abrheilung des dreifachen Stiftungs- 
Zweckes konsolidirt. 
3. Diese Konsolidirung ist keine Vermi- 
schung des Vermäögens der verschiedenen Re- 
ligions-Theile; sondern sie tritt bei jedem 
einzelnen Religionstheile in die demselben 
eigene Anwendung. 
4. Die Masse des Stiftungs-Vermögens, 
welche sich nach dieser Konsolidirung für den 
Zweck des Kultus darstellt, mird mit dem Ges- 
samt= Bedürfnisse des Kultus; sene, welche 
sich für den Zweck der Erziehung und des 
Unterrichts darstellt, mit dem Gesamt-Be-
	        
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