Full text: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1809. (4)

Kreis-Kommissäre, Gen. — Kriegslasten. 
Prüfungen der Adspiranten zum Staatedienste 
bei den General-Krels-Kommissariaten. 1331— 
: azz . 
Certifikat, erforderliches der General-Kreis= 
Kommissariare bei Auöbezahlung der Funktions- 
Zulage an die Hilfspriester der neberganisiren 
ehemaligen Klosterpfarreien. 76r, 762. 
Bürger-Militär-Gerichts-Spruch an die Ges 
neral-Kreis-Kommissariate zur Bestatigung ge- 
eigueter. 263 — 8965. 
Untersuchung der von Erziehern angefochtenen 
Wahl der Religions-Partei, pder des Uebergan- 
ges von zeiner Neüszions Vartei zur andern, durch 
die königl General-Krezékommlslariate. 1300. 
Nekurs gegen. Mißbrauch der getstlichen Ge- 
walt bei denselben. cdog, goo. Ausschriben 
der geisilichen Behbrden an die ihnen untergeord= 
nete Geistlichkeir, den königl. General-Kreisz-Kom- 
missariaten zur Wissenschaft miltzutheilende, 910. 
Dorschriften zum Verfahren der idnigl. Gee- 
ra. Ko missäre Pei eintretenden. Fällen des 
Stahdrechts. 175 — 1½277. “ 
Kompetenz und. Vorschriften für die khnigl. 
General-Krels-Kommissariate bei Ertheilungen 
der Resse-Pässe für In= und Ausländer 
im Königreiche Balern. 1608 — 121I2. 
Jorm für die an das köntgl. gehetme Minicle- 
rlum des Innern von den Gemeral- Kreis-: 
Kommissariaten zu erstattenden jährkichen 
#!’ Hauptb.#richte 1####— 17t395 
Unterordnung um Verhältssse der für sämt- 
liche Kreise des Kdnigreichs ernannten Stadt= und 
Landgerichts-Aerzte zu den kbnigl. General-Kreis- 
Kommisssariaten. 1823, 1824. - E— 
Worschriften zum Benehmen der General-Kom- 
mislsariate wegen Aufnahme der Indlviduen in 
die Landärzt= Schulen, und des dießfallsigen 
Steuerbeitrages. 1945 — 1849. : 
Kreis-Kommissäre, General. Ernennun- 
gen dießzjährige und Verlezungen derselben. 
PRT, 888. 17170. 1900, 1810. 1868 1860. 
0 0l##. « 
Kreis-Räthe. 
derselben. 333. . .z 
Krieg mit Oesterreich. Kdnigliche allerhöchste 
Erklärung den Krieg mit Oesterreich betreffend. 
6580 — 60r. 7 
Kriegslasten = Vertheilung. Anordunng 
einer allgemeinen Konkurrenz zur Aussleichung 
der Kriegslasten bei Durchzügen und Kantoni- 
ungen fremder Truppen in den einzelnen Krfi- 
Ernennungen und Versezungen 
Friegs-Steuer-Erhebung — Kriminal Prezefs-, 
sen des Kbnigreichs durch Umlage des Kestenbe= 
trages quarkalweise auf die betrefsenden Kreise, 
und mit dem Schlusse des Jahres vermittels einer 
Steuer auf das ganze Kduigrelch. 395 — 397. 
Allgemeines Regulatlv der Konkurreng zu den 
Kriegslasten. 387 — 30g. 
Kriegs Steuer-Erhebung für die Beüff- 
nisse der kônicl. Armee. Allgemeine Vererdnung 
hierüber. 553 — 555. 
Kriegs zeiten. Wiederholte Verordunng zur 
Beschränkung elgenmächriger Entfernungen der 
Staatsdiener-von den ihnen anvertrauten Stel- 
k len in Kriegszeiten. 937, 038. 1 
Kriminal-Prozesse. Die in verschledenen 
"Gebters-Theilen des Kdnigreichs Baiern bieher 
bestandene dreifache Instanzen-Ordnung in 
Kriminal-Sachen wird dahin bestimme, 
daß die kdnigl. Appellariens-Gerichte allgemein 
, als efgerseunende Instanz., und dos sönal. 
Ober-Appellatians = Gericht in München als 
zweite und lezte Instanz angrorpnet wird. 43,511 
. Provisorische allgemeine Verordnung über des 
. Kriminal-Prozeß bis zur Herstellung einer 
allgemeinen vollständigen Gesezgebung in Hin- 
ihe des veränderten Instanzen-Werhältnisses: 
allgemeine Bestitumungen 55. II. Wann die 
Re Mision oder Appellation statt finder 7 56. 
III. Von der Axxellatson ineblondere, und zwar 
1) vomnl Einwend#ung derselben §y. 2) Ven der 
Ausführung der Appllation 30" IV. Von In- 
rotulation oder Einsendung der Akten. ör. 
V. Vom dem Erkenn#enisse zwester Instanz und 
den —— des Ober-Appellationsgerichts. 
1, 62. . .« 
-"—«·Bistimmmiskücksichtllchdckkfompeteyzter 
Mediat-Untergerichte in peinlichen Faͤl- 
len- 360, 370. 6 
Auftrag an die Stadt= und Landgerichte, den 
Kriminal-Akten das Verzeichniß und Diarlum 
der Untersuchung beizulegen. 7470. , 
-:Auftrag-ansämtliche.Ktimlnal-thekbebbktm- 
«assdlcStrafort-tits-Haus-Kommissionbei-Ab- 
: lieferung eines Verbrrchers eine Abschrift des 
Straf= Erkenmnisses mitzutheilen. 7490. 
Bestimmungen in Ansehung der für die Ver- 
pflegung armer Inquisiten an die Gerichtsdiener 
zu leistenden Aerarial-Vorschüsse. 280r, 120. 
Auftragan diekbnigl. Stadt= und Landgerichtr 
Lvor Einsendung der Kriminal-Akren durch de# 
* Phyjikus eine Untersuchung der Gesundbe#t##m=
	        
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