1601
Koͤniglich-Baierisches
1002
Re gierungsblat t.
LXIX. Stück. München, Mittwoch den 4. Oktober 18309.
Allgemeilne Verordnungen.
(Den Gerichts-Stand der Mediat-Unterrich-
ter betreffend.)
Wir Maxrimilian Joseph,
von Gottes Gnaden Könkä von Baiern.
Wir haben den Gerichts-Stand der Sübt-
und vandrichter bereits durch eine allgemeine
Verordnung vom 3. December des vorigen Jah-
res bestimmt. In Gemäßheir dieser Enrschlies
sung verordnen Wir hiemit, daß auch die Me-
diat-Unterrichter eben so wie die Landrichter
1) den ordentlichen Gericht#s= Stand er-
ster Instanz vor dem Stadtgericht der
Hauptstadt des Kreises haben sollen, in
welchem das Unter-Gericht, dem sie
vorstehen, gelegen ist:
2) zur zweiten Instanz bestimmen Wir
dasjenige Appellations-Gericht, dem
die Gerichts-Behörden des Kreises un-
tergeorduet sind.
Wir wollen, daß diese Unsere Verfügung
der allgemeinen Nachachtungswillen zur öf-
sentlichen Kenntniß gebracht werde.
München den 30. September 1809.
Mar Joseph.
Graf Morawißhky.
Tuf kdniglichen allerhöchsten Befehl
der General-Sekretär
Nemmer.
Auftrag
n die königlichen General-Kommissariate.
Die Bekanmmachung der Anstellungen auf
Plarreien und Beneficien betreffend.)
Wir Maximiltan Joseph,
von Gottes Gnaden König von Baiern.
Da Wi bereits unterm 12. I. M. Unser
geheimes Tax-Amt angewiesen haben, die
Anstellungs-Dekrete auf Pfarreien und Be-
neficien, wenn sie nicht sogleich ausgelöt
werden, nach dem C. 1. der Verordnung
vom 19. Februar 1808. zu behandeln, und
solche an die treffende General-Kommissa-
riate zu übersenden, und die Bekanntma=
chung im Regierungsblaue vor. sich gehen
zu lassen; so ertheilen Wir den königlichen
General= Kommissarlaten hiemit den Auf-
trag, den betheiligten Pfarrern und Be-
nesiciaten nach dem Empfange der Anstel-
lungs-Dekrete, ihre Anstellung zu eröffnen,
von ihnen die rreffenden Taxen sogleich und
zwar noch vor ihrer Installarion zu erheben,
und solche nach der Verordnung vom 790.
Februar 18o8. O. 7. an das geheime Tax-
Amnt einzusenden; indem nur auf diese Weise
eine ordentliche Amtsführung bei Unserm ge-
heimen Tar-Amte erhalten werden kann.
München den 24. September 1809.
Mar Joseph.
Freiherr von Moncegelas.
Auf kdniglichen allerhocchsten Befebl
der General= Sekretär
114 F. Kobell.
