1857
Koͤniglich-Baierisches
1858
Regierungsblat t.
LXXXII. Stück. München, Sanstag den 35. November 1809.
Allgemelne Verordnungen.
(Die Fortdauer des momentanen Steuer-Provi-
soriums für das Etats-Jahr 180 betreffend.)
Wir Marimillan Joseph,
von Gottes Gnaden König von Balern.
D. eingetretenen Kriegs, Ereignisse haben
die Fortschritte der Steuer, Rekrifikation derge-
stalt verzögert, daß die beabsichtete Einfüh-
rung des allgemeinen Steuer-Provisoriums
mit dem Etats-Jahre 180x1# zur Unmöglich-
keit geworden ist.
Wir sehen Uns daher veranlaßt, die Fort-
dauer des momentanen Steuer: Provisoriums
vom Jahre 1805 auch noch auf das laufende
Etats-Jahr auszudehnen, so, daß in dem-
selben alle, wie immer Namen habende Steu-
ern und Auflagen, welche künftig durch das
allgemeine Steuer-Provisorium surrogirt wer-
den sollen, noch in der nämlichen Anzahl, in
den nämlichen Terminen und auf die nämliche
Alt zu erheben sind, wie Wir dieses in Unserer
allerhoͤchsten Verordnung vom 25. November
v. J. für das verstossene Erats-Jahr fettge-
sezt haben.
Co ist jedoch Unser bestimmter Wille, daß
die höchst ungleschen Steuern und Auflagen
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in jenen Städten und Märkten Unsers Reis
ches, welche nach einem andern Fusse, als
die sie umgebenden Gebiete besteuert sind, im
laufenden Etats-Jahre nicht mehr bestehen
sollen, und Wir befehlen daher Unsern Fi-
nanz'Direktionen, die gänzliche Berichigung
der neuen Kataster dieser Gemeinden mit al-
lem Nachdrucke zu beschleunigen.
Sollte nichts destoweniger in einer dieser
Gemeinden der bisher gewöhnliche Zahlungs-
Termin einer künftig erlöschenden Auflage
verfallen, ehe die neuen SteuerKataster ge-
nehmigt #ind, so ist gleichwohl die verfallene
Auflage einsweilen zu erheben und beim Ein-
tritte des allgemeinen Steuer- Provisoriums
hierauf abzurechnen.
Diese Unsere allerhöchste Verordnung las
sen Wir durch das Regierungsblart zur allge-
meinen Wissenschaft und Nachachtung be-
kannt machen.
München den 17. November 1809).
Max Joseph.
Freiherr von Hompesch.
Auf königlichen allerhbchsten Befehl
der General-Sekretär
G. Geiger.
