Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1848. (25)

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8)  Des  Departements  des  Innern.

Des  Ministertum  des  Innern.

à)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Ermächtigung  des  Vereins  zum  Schutze  württembergischer
Auswanderer  nach  Amerika  zum  Betriebe  der  Transportvermittlung  von  Auswanderern.

Dem  Vereine  zum  Schutze  württembergischer  Auswanderer  nach  Amerika,  welchem  durch
böchste  Entschließung  vom  29.  März  d.  J.  die  juristische  Persönlichkeit  verliehen  worden  ist,
ist  auf  sein  Gesuch  und  nach  von  ihm  geleisteter  Kaution  die  Ermächtigung  zum  Betriebe  der
Transportvermittlung  von  Auswanderern  nach  Amerika  in  Gemäsheit  der  Ministerial-Verfügung
  vom  11.  Januar  1847  ertheilt  worden,  was  mit  dem  Anfügen  zur  öffentlichen  Kenntniß
  gebracht  wird,  daß  zum  Abschluß  von  Ueberfahrts-Verträgen  Namens  des  Vereins  ermächtigt
  sind:

1)  in  Reutlingen  Kaufmann  Emil  Mittler,

2)  in  Sinttgart  die  Kaufleute  Ebner  und  Epting,

3)  in  Waiblingen  Kaufmann  Jäger,

4)  in  Heilbronn  Kaufmann  L.  Kunze,

5)  in  Göppingen  Rechts-Consulent  Bartbolomäi.

Stuttgart  den  30.  Juli  1848.  Duvernoy.

b)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Verleihung  eines  Einführungspatents  an  Daniel  Schwarz
von  Schleusingen.

Da  dem  Fabrikanten  Daniel  Schwarz  in  Schleusingen,  im  Königreiche  Preußen,  durch
böchste  Entschließung  vom  2.  I.  M.  auf  die  Dauer  des  ihm  im  Königreiche  Preußen  unter
dem  11.  März  d.  J.  auf  acht  Jahre  ertheilten  Erfindungspatents  ein  Einführungspatent  auf
die  vorgelegte  Vorrichtung  an  Doppelwebstühlen  zur  Beseitigung  der  Bewegung  der  Schüben
  durch  die  Hand  des  Arbeiters  gnädigst  verliehen  worden  ist;  so  wird  dieß,  unter  Hinweisung
  auf  den  VII.  Abschnitt  der  revidirten  Gewerbe-Ordnung  und  das  Gesetz  vom  29.  Juni
1842,  zur  öffentlichun  Kenntniß  gebracht.

Stuttgart  den  4.  August  1848.  Duvernoy.