97  Königlich  -Baierisches  98

Regierungsbliatt.

 

VI.  Stuͤck.  Muͤnchen,  Mittwoch  den  8.  Februar  1815.

 

Verordnung.

 

(Das  SalpeterWesen,  und  insbesondere  die
HMustliche  Salpeter  Erzeugung  betreffend.)
Wir  Maximilian  Joseph,

von  Gottes  Gnaden  Ksnig  von  Baiern.

Wr.  haben  in  der  Absicht,  bei  Ausübung
des  Salpeter  Regals  alle  mögliche  Erleichterung
  eintreten  zu  lassen,  beschlossen,  die  bereits
in  den  Mandaten  vom  6.  Juli  1803,  und
26.  Juni  1807,  unter  gewissen  Voraussezungen
  bewilligten  Begünstigungen  nicht  nur
hiermit  zu  bestätigen,  sondern  auch  näher
zu  bestimmen  und  zu  erweitern.
Wir  verordnen  demnach:

G.  1.  Jedem  Unrerthan  stehe  frei,  nach
vorláufiger  Anzeige  beiseiner  Polizei  Behörde,
auf  seinem  Eigenthum,  den  Rechten  Dritter,
und  den  Poltzei  Gesezen  unbeschadet,  Plantagen
  zur  Erzeugung  künstlichen  Salpeters,  mit
oder  ohne  Siedereien,  anzulegen.

Zu  solchen  Anlagen  bedarf  es  weder  einer
  besondern  Konzession,  noch  werden  davon
  Gewerbs  Abgaben  entrichtet.

G.  2.  Auch  den  Gemeinden  auf  dem  Lande
  kommt  eine  gleiche  Berechtigung  zu,  Salpeter
  Plantagen  anzulegen,  und  sie  können

diese  Berechtigung  entweder  unmittelbar,
durch  allgemeine  Zusammenwirkung,  oder
durch  Privatlnternehmer,  mit  welchen  sie
übereinkommen,  in  Ausübung  bringen.

I.  3.  Jede  Gemeinde,  welche  an  die
Saliterer  des  Bezirks  so  viel  künstlich  zubereiteter,
  zum  Sieden  tauglicher  Erde  liefert,
als  bisher  daselbst  gegraben  wurde,  erwirbt
sich  die  vollständige  Befreiung  von  allem
Salpeter  Graben  in  ihren  Gebäuden,  und
genießet  diese  Befreiung  so  lange,  als  mit
der  Lieferung  der  ndmlichen  Quanrität  in
den  sonst  bestimmten  Grab  Terminen  fortgefahren
  wird.

.  4.  Wenn  die  Mehrheit  der  Gebäude
  Bestzer  in  einer  Gemeinde,  um  die  Befreiung

  vom  Salpeter  Graben  zu  erhalten,

die  Anlegung  von  Plantagen  verlangt;  so
darf  sich  die  Minderheit  der  Mitwirkung
hiezu  nicht  entziehen.

I.  §.  Städte,  welche  mit  eigenen  Polizei
  Direkzionen  oder  Polizei  Kommissariaten
besezt  snd,  bleiben  zwar  vom  Salpeter  Graben
  frei,  werden  aber,  damit  auch  sie  zu
dem  deefallsigen  Staats  Bedürfnisse  das
Ihrige  beitragen,  verbindlich  gemacht,  eigene
  Salpeter  Plantagen,  auf  Rechnung  der
Kommunal  Kassen,  nach  einem  von  den

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