Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835. (26)

—  121  —

machen,  und  ihre  Verwendung  zu  Darlehnen  auf  Realsscherheit  zu  erleichtern,
verordnen  Wir  hiermit:

1)  Die  in  den  General-Deposstorien  der  Gerichts=  und  Pupillarbehörden
in  Schlesien  vorhandenen,  oder  künftig  dort  eingehenden  baaren  Gelder,
  sollen  in  eben  den  Fdllen,  wo  bisher  nach  den  Vorschriften  der
Allgemeinen  Deposstalordnung  deren  Belegung  bei  der  Bank  nothwendig
  war,  nicht  mehr  an  diese  letztere,  sondern  an  das  Königliche
Kreditinstitut  zur  Darlehnsweisen  Benutzung  abgeliefert  werden.

Eben  diesem  Infstitute  sind  zu  gleichem  Zweck  auch  die  in  jenen  General-Depositorien
  vorhandenen  Banko-Aktiva  durch  Ablieferung  der
darüber  ausgefertigten  Banko-Obligationen  zu  überweisen.

Das  Kreditinstitut  kann  jedoch  nach  Maaßgabe  seines  Geldbedarfs  die
Annahme  dieser  Oarlehne  verweigern  oder  die  bereits  angenommenen,
nach  vorgängiger  vierwöchentlicher  Kündigung  an  die  Depositorien  zurückzahlen,
  in  welchen  Fällen  die  Gerichts=  und  Pupillarbehörden  dann
wegen  anderweitiger  Belegung  solcher  Gelder  bei  der  Bank  wieder
lediglich  die  Worschriften  der  Depositalordnung  zu  befolgen  haben.

6.  75.  Ueber  die  Zeit  der  Ablieferung  der  setzigen  Deposstalbestände,  über  weebolt  der
das  dabei,  so  wie  bei  der  Belegung  der  künftig  eingehenden  Gelder  und  über=  1462ren  Be--haupt
  bei  dem  Geschäftsverkehr  mit  dem  Königlichen  Kreditinstitute  zu  beobach-  27#1
tende  Verfahren,  werden  die  Schlesischen  Gerichts=  und  Pupillenbehèrden  durch  Verfabren.
Unseren  Justizminister  mit  besonderer  Anweisung  versehen  werden.

6  76.  Das  Kreditinstitut  soll  über  die  an  dasselbe  abzuliefernden  Depo=  Ablleferungssitalbestände
  den  General-Depositarien  besondere  Anerkenmisse  ausstellen.  Diese  Fuhersone
verbleiben  in  den  betreffenden  Depositorien  so  lange,  bis  der  ganze  Bestand  durch  Kltats.
Zurückzahlung  absorbirt  ist.  Sie  dürfen  nicht  cedirt  und  in  Cirkulation  gesetzt
sondern  nur  von  der  Behörde,  an  welche  sie  ausgestellt  worden,  realisirt  werden.

6.  77.  Durch  diese  Gorschriften  wird  die  Befugniß  der  Deposital-  Wehaltzne
Interessenten,  die  anderweitige  Unterbringung  der  in  den  betreffenden  Massen  Devosttal.  Ijetzt
  vorhandenen,  oder  künftig  zu  denselben  eingehenden  Gelder  durch  Belegung  boreseneln  eauf
  Oppothek  oder  durch  Ankauf  von  Pfandbriefen  oder  Staatsschuldscheinen  in  fgleibuns  zu
Antrag  zu  bringen,

(Verordnung  vom  3ten  Adril  1815.  6.  4.)
desgleichen  die  Befugniß  der  Gerichts=  und  Pupillarbehörden  nicht  beschränkt,  die
in  den  General-Depositorien  vorhandenen  Kapitalien  unmittelbar  gegen  hypothekarische
  Sicherheit  oder  durch  Erwerbung  landschaftlicher  Pfandbriefe  zu  benutzen.

78.  Sämmtliche  baare  Einzahlungen  an  das  Kreditinstitut,  sowohl  Elgtablangen
der  jetzigen  Bestände,  als  der  künftig  eingehenden  Beträge  müssen  in  Preußi=  a  da  shn.
schem  Silber-Kourant  geleistet  werden.  Die  auf  den  abzuliefernden  Banko-Pruß.  Cou-(No.

  1019.)  Obli-2



3