Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1854. (45)

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K.  5.

Die  standische  Darlehnskasse  hat  das  Recht,  auf  den  Inhaber  lautende
verzinsliche  Schuldverschreibungen  bis  zu  dem  Gesammtbetrage  auszugeben,  welchen
  die  Erreichung  der  im  F.  1.  bezeichneten  Zwecke  unter  Berücksichtigung
ihrer  zu  denselben  Fuercken  verfügbaren  eigenthümlichen  Fonds  (F.  .)  erheischt.

Die  Schuldverschreibungen  werden  entweder  nach  dem  Schema  I.  (Provinzial
  -Obligationen)  oder  mit  Bestimmung  einer  kurzen  Verfallzeit  nach  dem
Schema  II.  (Provinzial-Oarlehnskassenscheine)  ausgestelll,  und  sind  stempelfrei.

6.

Die  Provinzial-Darlehnskassenscheine  (Schuldverschreibungen  nach  dem
Schema  II.)  können  nur  in  Apoints  von  20  Rthlr.,  100  Rehlr.  und  500  Rchlr.
ausgefertigt  werden,  und  darf  in  solchen  zu  keiner  Zeit  mehr  als  ein  Gesammtbetrag
  von  500,000  Rcthlr.,  in  Apoints  von  20  Rchlr.  aber  zu  keiner  Zeit  mehr
als  ein  Betrag  von  150,000  Rehlr.  sich  im  Umlaufe  befinden.

Die  Werfallzeit  darf  nicht  unter  sechs  Monaten  bestimmt  werden.

Der  Zinsfuß,  zu  welchem  die  Provinzial-Darlehnskassenscheine  ausgegeben
werden,  wird  von  Zeit  zu  Zeit  festgestellt  und  öffentlich  bekannt  gemacht.

F.  7.

Die  Provinzial-Darlehnskassenscheine  werden  auch  vor  ihrer  Verfallzeit
bei  allen  Zahlungen  an  die  siändische  Darlehnskasse  nach  ihrem  vollen  Nennwerthe
  und  mit  Berechnung  derjenigen  Zinsen  angenommen,  welche  bis  zu  dem
der  Zahlung  zunächst  vorhergegangenen  ersten,  beziehungsweise  funfzehnten  Monatstage
  aufgelaufen  sind,  dergestalt,  daß  für  den  Halbmonat,  in  welchem  die
Sahlung,  erfolgt,  Zinsen  nicht  vergütet  werden.

ach  Eintritt  der  Verfallzeit  erfolgt  gleichzeitig  die  Auszahlung  des  Kapitalbetrages
  bei  der  ständischen  Darlehnskasse.

Die  Verzinsung  hört  mit  dem  Tage  auf,  an  welchem  der  Prvinzial-Darlehnskassenschein
  zur  Rückzahlung  füllig  ist.

Die  ständische  Darlehnskasse  ist  verpflichtet,  zur  Sicherstellung  der  sofortigen
  Realisirung  der  ausgegebenen  und  fällig  gewordenen  Provinzial-Darlehnskassenscheine
  einen  entsprechenden  Baarbestand  bereit  zu  halten.

g.  8.

Die  Provinzial-Obligationen  (Schuldverschreibungen  nach  dem  Schema  I.)
werden  in  Apoinks  von  25  Rthlr.,  100  Rehlr.  und  500  Rehlr.  ausgefertigt
und  mit  Zinskupons  für  einen  je  fünfjährigen  von  dem  Tage  der  ersten  Ausgabe
  an  zu  rechnenden  Zeitraum  versehen.

Wegen  Ausreichung  neuer  Kupons  nach  Ablauf  dieses  Zeitraums  erfolgen
  jedesmal  besondere  Bekanntmachungen  in  den  Amtsblättern  der  Provinz,
im  Scaatsanzeiger  und  in  zwei  zu  Breslau  erscheinenden  Zeitungen.

g.  9.
Die  Provinzial-Obligationen  werden  mit  vier  und  ein  halb  Prozent  j#b
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