Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1906.

XXXIII

 

Datum
des  Gesetzes
usw.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1906.
24.  Oktbr.

24.

30.

1.  Novbr.

2
l

Gesetz-Samml.

1906.
22.  Dezbr.

22.

10.  Novbr.

20.

22.  Dezbr.

22.

 

1906.

 

Statut  für  die  Bewässerungsgenossenschaft
  Zerkow  zu  Zerkow  im  Kreise  Jarotschin.


Statut  der  Lindener  Drainagegenossenschaft
  zu  Linden  im  Kreise  Brieg.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
  des  Grundbuchs  für  einen  Teil  der
Bezirke  der  Amtsgerichte  Hadamar,  Rüdesheim,
  Runkel  und  Weilburg.

Verordnung  über  das  Inkrafttreten  des  Kirchengesetzes
  vom  16.  Juli  1906,  betr.  die  Anstellungsfähigkeit
  und  Vorbildung  der  Geistlichen
  in  der  evangelisch  -lutherischen  Kirche
der  Provinz  Hannover.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Pillkaller  Kleinbahn-Aktiengesellschaft
  in  Yillkallen  für
die  ihr  genehmigten  Linien  von  Dillkallen
nach  Lasdehnen  mit  Abzweigungen  von
Grumbkowkeiten  nach  Schirwindt  und  von
Kianschen  über  Schillehnen  nach  Doristhal.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Halleschen
Straßenbahn-Aktiengesellschaft  zu  Halle
a.  S.  für  diejenigen  Fälle,  in  denen  in  den
öffentlichen  Straßen  der  Stadt  Halle  a.  S.
aus  polizeilichen  Rücksichten  die  Aufstellung
von  Masten  zur  Befestigung  der  Oberleitungsaufhängevorrichtungen
  nicht  zugelassen  werden
kann,  zur  Erlangung  der  Befugnis,  an  den
Straßenwänden  von  Gebäuden  Wandhaken
zur  Befestigung  jener  Vorrichtungen  anbringen
zu  dürfen,  das  Recht  zur  dauernden  Beschränkung
  des  Grundeigentums  verliehen
worden  ist.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Stormarn
für  die  Anlage  einer  Kleinbahn  von  Trittau
nach  Schiffbek.

 

47.

47.

41.

4.

47.

46.

47.

 

10762.

10765.

42.
Nr.  3.

406.

413.

42.
Nr.  4.

140.
Nr.  8.