Metadata : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1884. (50)

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Nr.  57.  Gesetz,

betreffend  die  Kosten  der  Zwangsversteigerung  und  der  Zwangsverwaltung
unbeweglicher  Sachen,

vom  18.  August  1884.

Wagn,  Albert,  von  GOTTES  Gnaden  König  von  Sachsen
2c.  2c.  Tc.
verordnen  mit  Zustimmung  Unserer  getreuen  Stände  was  folgt:

&  l.  In  den  Rechtsangelegenheiten,  auf  welche  das  Gesetz,  betreffend  die  Zwangsversteigerung
  und  die  Zwangsverwaltung  unbeweglicher  Sachen,  vom  15.  August  1884
Anwendung  findet,  werden  die  Gebühren  und  Auslagen  der  Gerichte  und  Rechtsanwälte,
sowie  die  Gebühren  der  Sachverständigen  nach  Maßgabe  der  folgenden  Vorschriften
erhoben.

Die  Bestimmungen  des  Gesetzes  über  den  Urkundenstempel  vom  13.  November  1876
bleiben  unberührt.

I.  Kosten  der  Zwangsversteigerung.

#  2.  Im  Zwangsversteigerungsverfahren  werden  die  in  den  §§  3  bis  13  des
gegenwärtigen  Gesetzes  geordneten  Gebühren  nach  dem  Schätzungswerthe  der  zur  Versteigerung
  ausgesetzten  unbeweglichen  Sachen  erhoben.

Ist  die  Versteigerung  mehrerer  unbeweglicher  Sachen  in  demselben  Verfahren  vorzunehmen,
  so  werden  die  Gebühren  nach  der  Summe  der  Schätzungswerthe  der  einzelnen
Sachen  erhoben.  Bei  einer  Gesammtheit  von  Grundstücken  der  in  §  28  des  Gesetzes
vom  15.  August  1884  bezeichneten  Art  ist  der  Werth  maßgebend,  welchen  die  Grundstücke
  als  zusammengehöriges  Besitzthum  haben.

Sind  ideelle  Theile  eines  Grundstücks  Gegenstand  des  Versteigerungsverfahrens,  so
wird  die  Gebühr  nach  dem  Schätzungswerthe  dieser  ideellen  Theile  erhoben.

Erstreckt  sich  die  Versteigerung  nach  §  45  des  Gesetzes  vom  15.  August  1884  auf
bewegliche  Sachen,  so  bleibt  deren  Werth  bei  Berechnung  der  Gebühr  außer  Ansatz.

83.  Die  volle  Gebühr  beträgt  bei  einem  Schätzungswerthe
1.  bis  500  %¼  einschließlich.  20.7,
2.  von  mehr  als  500  “  bis  1.000  4  einschließlich  30  .
33  1.000  2.000  —  40—
4.  -  -2222.000-  -  3.000.  —  50.