Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853. (44)

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Gesetz-Sammlung

fuͤr  die
Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

—  Nr.  533.  —

 

(Nr.  3850.)  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  lautender  Kreisobligationen
des  Schlawer  Kreises  im  Betrage  von  150,000  Rthlrn.  Vom  20.  August  1853.

Wr#  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  König  von
Preußen  2c.  1c.

Nachdem  von  den  Kreisständen  Schlawer  Kreises  auf  den  Kreistagen
vom  6.  April,  8.  Juni  und  25.  November  1852.  beschlossen  worden,  die  zur
Ausführung  des  Baues  von  Chausseen,  und  zwar

1)  von  Pollnow  nach  Carwitz,

2)  von  Schlawe  nach  Wusterwitz,

3)  von  Crangen  bis  zur  Rummelsburger  Kreisgrenze  bei  Börnen,

4)  von  Rügenwalde  bis  zur  Stolper  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf
Stolpmünde

erforderlichen  Geldmittel  im  Wege  einer  Anleihe  zu  beschaffen,  wollen  Wir  auf
den  Antrag  der  gedachten  Kreisstände:  zu  diesem  Zwecke  auf  jeden  Inhaber
lautende,  mit  Zinskupons  versehene,  Seitens  der  Glaubiger  unkündbare  Kreis-Obligationen
  zu  dem  angenommenen  Betrage  von  150,000  Rthlrn.  ausstellen
zu  dirfen,  da  sich  hiergegen  weder  im  Interesse  der  Glaubiger,  noch  der  Schuldner
  etwas  zu  erinnern  gefunden  hat,  in  Gemäßheit  des  K.  2.  des  Gesetzes  vom
417.  Juni  1833.  zur  Ausstellung  von  Obligationen  des  Schlawer  Kreises  zum
Betrage  von  Einzunder  funfzig  tausend  Thalern.  welche  in  folgenden  Apoints:

45  Stück  à  1000  Rthr.  45,000  Rrhlr.
100=  à  5500  50,000
100  à  100  10,000
400  A  5  20,000
1000-  à  25„  25,000

130,060  Fthlr.

nach  dem  anliegenden  Schema  auszufertigen,  mit  Hülfe  einer  Kreissieuer  mit
vier  Prozent  jährlich  zu  verzinsen,  und  nach  der  durch  das  Loos  zu  bestimmen-Jehrgang
  1853.  (Nr.  3850.)  110  den

Ausgegeben  zu  Berlin  den  30.  September  1853.