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(Nr.  10727.)  Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Bremen  über  die  weitere  Vertiefung  der
S  Unterweser  zwischen  Bremen  und  Geestemünde.  Vom  29.  März  1906.

eine  Majestät  der  König  von  Preußen  und  der  Senat  der  freien  Hansestadt
Bremen  haben  zum  Onecke  einer  Vereinbarung  über  die  weitere  Vertiefung  der
Unterweser  zu  Bevollmächtigten  ernannt:
Seine  Majestät  der  König  von  Preußen:

Allerhöchstihren  Unterstaatssekretär  Dr.  Holle,

Allerhöchstihren  Geheimen  Oberregierungsrat  Peters,

Allerhöchstihren  Geheimen  Oberregierungsrat  Kisker,

Allerhöchstihren  Geheimen  Oberbaurat  Nolda,

Allerhöchstihren  Geheimen  Baurat  Eich,

Allerhöchstihren  Geheimen  Regierungsrat  v.  Bartsch,

Allerhöchstihren  Geheimen  Finanzrat  Hergt  und

Allerhöchstihren  Regierungsrat  Holle,

der  Senat  der  freien  Hansestadt  Bremen:

den  Bürgermeister  Dr.  Marcus)
den  Senator  Wessels,
den  Senator  Frese  und
den  Oberbaudirektor  Bücking,
welche  unter  dem  Vorbehalte  der  Ratifikation  nachstehenden  Vertrag  abgeschlossen
haben.
1.

Bremen  erhält  die  Befugnis,  die  Unterweser,  soweit  diese  das  Gebiet  des
Preußischen  Staates  berührt,  auf  Grund  des  Entwurfs  vom  Juli  1903  dahin
zu  vertiefen,  daß  Schiffe  mit  einem  Tiefgange  von  7  Meter  in  einer  Tide  von
Bremen  Stadt  nach  See  gelangen  können.

Abweichungen  von  dem  Entwurfe,  welche  sich  aus  technischen,  wirtschaftlichen
  oder  finanziellen  Gründen  empfehlen)  bleiben  der  Verständigung  zwischen
beiden  Regierungen  vorbehalten.

Ein  von  den  beiderseitigen  Kommissaren  vollzogener  Abdruck  des  Entwurfs
ist  diesem  Vertrage  beigefügt.

5

Die  der  Ausführung  zu  Grunde  zu  legenden  Pläne  unterliegen  der  Prüfung  und
Feststellung  durch  die  preußischen  Landespolizei=  und  Planfeststellungsbehörden  nach
den  für  Preußen  geltenden  gesetzlichen  Vorschriften.  Bei  dieser  Feststellung  werden,
soweit  tunlich,  die  Annahmen  des  Entwurfs  vom  Juli  1903  unberührt  bleiben.

83.

Sofort  nach  erfolgter  Ratifikation  des  Vertrags  ist  der  gegenwärtige  Zustand
an  und  in  der  Weser  sowie  an  und  in  den  in  Mitleidenschaft  gezogenen  Neben—
und  Zuflüssen  durch  Aufnahme  eines  Strominventars  gemeinsam  festzulegen.  In
das  Inventar  sind  nach  einem  zwischen  den  beiden  Regierungen  zu  vereinbarenden
Plane  die  Wasserstände,  welche  in  dem  Strome,  seinen  Neben=  und  Zuflüssen