Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1834. (18) 

IV.  Se.  Koͤnigliche  Hoheit,  der  Großherzog,  haben  zur  Beseitigung
entstandener  Zweifel  und  nach  angehörtem  verfassungsmäßigem  Gutachten  Hoöchstihrer
  Landes-Justiz-Kollegien  zu  der  Bestimmung  im  Artikel  1  F.  1  des  in
Nummer  10  des  Regierungs-Blattes  vom  Jahre  1826  publizirten  Staatsvertrages


lautet:

zwischen  Preußen  und  Weimar  vom  1.  May  1826,  welche  also

„die  gegenwärtige  Uebereinkunft  erstreckt  und  beschrankt  sich  auf  die
Gegenstände  der  durch  amtlichen  Abdruck  bekannt  gemachten  vorhin  erwähnten
  Haupt-Konvention  vom  28.  August  1819,  insoweit  dieselben
nach  den  Staatsverträgen  d.  d.  Wien  am  1.  Juny  1815  und  Paris
am  22.  September  1815  die  an  das  Großherzogthum  Sachsen  Weimar-Eisenach
  abgetretenen  vormahligen  Königlich  Scchsischen  Gebiethstheile
mit  betreffen  und  nicht  zur  besondern  Verhandlung  ausgesetzt  worden.
Im  Allgemeinen  finden  auf  die  so  bezeichneten  Gegenstände  die  in  der
Haupt-Konvention  festgestellten  Grundsätze  Anwendung,  wenn  nicht
etwas  Besonderes  vereinbaret  worden“,

eine  authentische  Interpretation  dahin  zu  ertheilen  gnädigst  geruber,

daß  die  hierin  angezogene  Haupt-Konvention  vom  28.  August  1819,
abgeschlossen  zwischen  Sr.  Majestät  dem  Könige  von  Preußen  und  Sr.
Mojestät  dem  Könige  von  Sachsen  und  abgedruckt  in  der  Gesetzsammlung
  für  das  Königreich  Sachsen  vom  Jahre  1819  Nummer  37  Seie
237  bis  zu  Seite  438,  diese  mit  eingeschlossen,  in  den  Grenzen,  welche
der  oben  angezogene  Artikel  1  §.  1  des  Staatsvertrages  vom  1.  May
1826  bezeichnet,  ohne  weitere  besondere  Publikation  (gleich  anderen
zwar  nicht  vi  promulgationis  aber  doch  vi  receptionis  geltenden
Rechtsquellen)  auch  für  das  Großherzogthum  Sachsen  Weimar-Eisenach
gesetzliche  Kraft  und  Geltung  erlangt  habe  und  von  den  richterlichen
Behörden,  wenn  ein  Streittheil  aus  jener  Haupt-Konvention  Rechte
herleiten  will,  bey  der  Entscheidung  beachtet  und  nach  Befinden  zu
Grunde  gelegt  werden  müsse.

Höchstem  Befehle  zu  Folge  wird  diese  authentische  Interpretation  Sr.
Königlichen  Hoheit,  des  Großherzogs,  hiermit  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Weimar  den  3.  July  1834.
Großherzoglich  Siächsische  Landesregierung.
von  Müller.