66

§  9.

Wenn  eine  aus  dem  Großherzogthum  in  eine  Königlich  Sächsische  Landesanstalt
  eingelieferte  Person  wegen  einer  während  ihrer  Detention  verübten  strafbaren
  Handlung  bei  einem  Königlich  Sächsischen  Gerichte  zur  Untersuchung  zu
ziehen  ist,  so  werden,  insoweit  die  zur  Untersuchung  gezogene  Person  wegen
Verurtheilung  in  der  Hauptsache  oder  sonst  zur  Abstattung  von  Untersuchungskosten
  für  verbunden  erachtet  worden  ist,  diese  Kosten  einschließlich  etwaiger
Transportkosten,  ingleichen  die  Kosten  für  eine  etwaige  Detention  in  Königlich
Sächsischen  Gerichtsgefängnissen  oder  Landesanstalten  dem  Großherzoglichen
Staats-Ministerium  und  zwar  die  Detentionskosten  nach  dem  in  §  2  bestimmten
Satze,  die  übrigen  Kosten  einschließlich  der  etwaigen  Beerdigungskosten  nach  den
im  Königreiche  Sachsen  bestehenden  desfallsigen  Bestimmungen  durch  Vermittelung
derjenigen  Königlich  Sächsischen  Landesanstalt,  in  welche  die  betreffende
Person  aus  dem  Großherzogthum  eingeliefert  worden,  in  Berechnung  gebracht.

§  10.

Die  Entlassung  eines  aus  dem  Großherzogthum  Sachsen-Weimar  auf
Grund  von  §  362  des  Strafgesetzbuchs  in  eine  Königlich  Sächsische  Korrektions-Anstalt
  Eingelieferten  vor  Ablauf  der  zweijährigen  Maximaldauer  der
Detention  bedarf  der  Zustimmung  derjenigen  Landespolizeibehörde  des  Großherzogthums
  (Bezirks-Direktor),  von  welcher  die  Einlieferung  angeordnet  ist.
Bei  Letzterer  ist  daher  von  der  betreffenden  Königlich  Sächsischen  Landes-Anstaltsbehörde,
  sobald  nach  ihrem  Dafürhalten  die  Entlassung  eines  Korrektionärs
  unbedenklich  oder  aus  irgend  welchem  Grunde  geboten  erscheint,  dieselbe
gutachtlich  zu  beantragen.

Dafern  bei  einem  in  die  Erziehungs=  und  Besserungs-Anstalt  zu  Bräunsdorf
  aus  dem  Großherzogthum  aufgenommene  Zöglinge  die  Anstalts-Direktion
den  Zeitpunkt  der  Entlassung  aus  dieser  Anstalt  für  gekommen  erachtet,  hat
sie  Solches  dem  Großherzoglichen  Staats-Ministerium  gutachtlich  anzuzeigen,
welchem  die  weitere  Entschließung  überlassen  bleibt.

Dem  Antrage  der  Königlich  Sächsischen  Anstaltsbehörde  auf  Entlassung
eines  Korrektionärs  oder  eines  Anstalts-Zöglings-  aus  der  betreffenden  Anstalt
wird  Seitens  der  Behörden  des  Großherzogthums  jeder  Zeit  dann  entsprochen
werden,  wenn  sich  herausgestellt  haben  sollte,  daß  derselbe  wegen  seines  körper-