Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887. (71)

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Inhaltsübersicht. 
I. Kosten (Gebühren, Auslagen und 
88 Nebengebühren) im Allgemeinen. 
1. Inkrafttreten des Gesetzes. Uebergangs- 
bestimmungen. 
2. Verhältniß zu den reichsgesetzlichen Vor- 
schriften über Kosten. 
3 und 4. Nichtanwendbarkeit des Gesetzes. 
5 und 6. Auslegung des Gesetzes. 
7. Behörden, welche Gebühren berechnen. 
8. Gebih ehsiichtigtein Regel und Aus- 
9. Emehure gichihe Verwaltungsangelegen- 
eiten. 
b0. Gebührenpflichtige Bergbausachen. 
Persönliche Gebührenfreiheit. 
v1. Sachliche Gebührenfreiheit. 
13. Ausnahmen von der Gebührenfreiheit. 
14, 15 und 16. Auslagen im Allgemeinen. 
17. Schreib= und Expeditionsmaterialien. 
18. Schreibgebühren. 
19. Bestellgebühren. 
20. Besondere Botenlöhne. 
21. Oeffentliche Beamte als Zeugen und Sach- 
verständige. 
22. Anspruch auf Zeugen= und Sachverständi- 
gen-Gebühren. 
23 und 24. Zahlung der Auslagen aus den Ver- 
waltungskassen. 
25. Nebengebühren. 
26. Urkundenausfertigung und mehrfache Aus- 
fertigung von Schriftstücken. 
27 und 28. Werthsermittelung. 
29. Bemessung der Gebühren nach Maßein= 
en. 
- Weh des höheren oder niedrigeren Ansatzes. 
Mindestbetrag eines Ansatzes. 
Zuschlag bei Verrichtungen außerhalb der 
Gerichtsstelle, aber innerhalb des Ge- 
meindebezirks der letzteren. 
33 und 34. Nichtabschluß amtlicher Handlungen. 
35 bis 40. Verpflichtung zur Kostenzahlung. 
Zahlungsfrist. 
41. Auslagenvorschuß. 
  
  
  
42. Gebührenfreiheit in streitigen Parteisachen. 
Mahnverfahren. 
  
43. Einstweilige Befreiung Zahlungsunfähiger 
von Kostenzahlung. Außeransatzlassen 
unbeibringlicher Kosten. 
44. Niederschlagung von Kosten #und Ge- 
währung von Gebührenfreiheit. 
15. Kostenfeststellung. 
46. Entscheidungen über Erinnerungen gegen 
Kostenansätze und Rechtsmittel. 
II. Gebühren. 
A. Gemeinschaitliche Bestimmungen sür Ge- 
richts= und Berwaltungssachen 
B. Gerichtssachen. 
48 bis 52. 1. Eigenthumsveränderungen. 
53 und 54. 2. Verträge anderer Art, deren 
Verlautbarung und Bestätigung. 
55. 3. Zengnisse. 
4. Führung der Hypothekenbücher, 
sowie der Handels-, Genossen- 
schafts-, Zeichen- und Muster-, 
Dissidenten= 2c.-Register. 
56 bis 64. Führung der Hypothekenbücher. 
65. Führung der Handelsregister. 
66. Führung anderer Register. 
67. Vorlegungöffentlicher Bücher oder Register. 
68. 5. Letztwillige Verfügungen. 
6. Vormundschaftssachen. 
69. Rechnungsfeststellung. 
70. Allgemeine Thätigkeit. 
71. Besondere Vormundschaften. 
72. Gebührenfreiheit. 
73. Fortsetzung zu 8§ 69 bis 72. 
74. Unschätzbarkeit der Jahreseinnahme 2c. 
75. Nichtberücksichtigung gewisser Einnahmen. 
76. Vormundschaft über Mehrere. 
77. 7. Rechnungssachen anderer Art. 
8. Hinterlegungen, Zählgebühr. 
8. Ltertegungen. 
9. Zählgebühr. 
9. Zwangsvollstreckung in das un- 
bewegliche Vermögen. 
80. Arrestvollhiehung und Hilfspfandrechte. 
81. Zwangsvollstreckungen. 
§2. Anwendbarkeit des deutschen Gerichts- 
kostengesetzes. Kostenvorschuß. 
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