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30 und 31:
139
Das 33. und 34. Stück des Reichs-Gesetzblattes enthält unter:
Nr. 2979 Bekanntmachung, betr. den Beitritt des Königreichs Dänemark
2980
2981
mit Einschluß der Färöer zur Berner internationalen Urheber-
rechtsübereinkunft vom 9. September 1886 sowie zu den am
4. Mai 1896 dazu getroffenen Zusatzübereinkommen; vom 6. Juli
1903.
Kaiserliche Verordnung, betr. die Erstreckung der für Kauffahrtei-
schiffe geltenden Vorschriften auf die Gouvernementsfahrzenge der
Schutzgebiete; vom 5. Juli 1903.
Staatsvertrag zwischen dem Reiche und Luxemburg, betr. die
Herstellung einer Nebenbahn von Diedenhofen nach Bad Mon-
dorf; vom 4. Februar 1903.
Das Centralblatt für das Deutsche Reich enthält in den Nummern 29,
S. 210
S
211
211
243
265
279
283
429
Bekanntmachung, betr. die auf Grund des Gesetzes über die Kriegs-
leistungen gebildeten Lieferungsverbände und die hinsichtlich der
Kriegsleistungen der Gemeinden zuständigen Behörden.
Anderungen in dem Verzeichnisse der zur Einziehung von Ge-
richtskosten bestimmten Stellen.
Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll-
und Steuerstellen.
Neues Verzeichnis der regelmäßigen Untersuchungen unterliegenden
und den Anforderungen der Reblauskonvention entsprechend er-
klärten Garten= 2c. Anlagen.
Bekanntmachung, betr. den Fortbezug der Unfallrenten und die
Gewährung des Anspruchs auf Hinterbliebenenrente bei Aus-
ländern.
Entwürfe zu Statuten für eine Ortskrankenkasse.
Entwürfe zu Statuten für eine Betriebs-(Fabrik-)Krankenkasse.
Anderungen des amtlichen Warenverzeichnisses zum Zolltarife; —
Zollfreie Verarbeitung ausländischer Waren im Veredlungsverkehre.
Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.
Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, betr. Vergütung des Kakao-
zolls bei der Ausführung von Kakaowaren.
