230
im 87 »Postkarten« im Abs. vi,
» 88 »Drucksachen« " XIll,
» 89 »Geschäftspapieres» » 1v,
» 8 10 »Warenproben« » » M,
» 811 »Zusammenpacken von Drucksachen, Geschäftspapieren und Warenproben«
im Abs. 11.
3. Im 88 »Drucksachen« ist im Abs. xvn zu setzen statt »i. Pf.«: 13 Pf.
4. Im § 9 „Geschäftspapieres ist unter vl als erster Satz nachzutragen:
Mehrere unter einer Umhüllung vereinigte Geschäftspapiere dürfen nicht mit verschiedenen
Adressen versehen sein.
5. a) Statt der Überschrift des § 37 = Gebühren für Postsendungen im Orts= und Nach-
barortsverkehre# ist zu setzen:
Gebühren für Briefe im Orts= und Nachbarortsverkehr
b) Der Abs. 1 dieses §8 (37) erhält nachstehende Fassung:
Für Ortsbriefe (an Empfänger im Orts= oder Landbestellbezirke des Aufgabe-Postorts)
werden erhoben:
im Frankierungsfalle...w 5 Pff.,
im Nichtfrankierungsfalll .. . 10Pf.
c) Im Abs. u desselben § (37) ist i in der ersten zeile das Wort Postsendungene
durch „Briefe“ zu ersetzen.
d) Der Abs. w desselben § (37) erhält folgenden Wortlaut:
Bei unzureichend frankierten Briefen wird die Gebühr für unfrankierte Briefe abzüglich des
Betrags der verwendeten Postwertzeichen berechnet.
6. Im § 39 „An wen die Bestellung geschehen muß" erhält der letzte Satz des Abs. m
(Anderung vom 8. April 1901) folgenden Wortlaut:
Ist ein Testamentsvollstrecker, ein Nachlaßpfleger oder Nachlaßverwalter ernannt worden, so
sind die Sendungen an diesen auszuhändigen.
7. a) Im § 44 Nachsendung der Postsendungen ist im Abfs. #der letzte Satz (Anderung
vom 12. Dezember 1901) zu streichen.
b) In demselben § (44) ist in dem letzten Satze des Abs. 1v das Wort Brief-
sendungen durch „ Briefe“ zu ersetzen.
8. Im § 46 Behandlung unbestellbarer Postsendungen am Aufgabeort" ist in dem letzten
Satze des Abs. 1 das Wort? Briefsendungent durch Briefe zu ersetzen.
9. Im § 48 „Nachlieferung von Zeitungen sind im zweiten Satze die Worte #ihnen
fehlender " zu streichen.
Vorstehende Anderungen treten mit dem 1. Juli in Kraft.
Berlin W6, den 23. Juni 1906.
Der Reichskanzler.
J. V.: Kraettke.
Weimar. — Hof-Buchdruckerei.
