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-P.) Bekanntmachung, betreffend die Verleihung eines Patents an den Lithographen Leuttner zu 
Weissenau, Oberamts Ravensburg, auf ein Verfahren zur Anwendung des farbigen Steindrucks 
auf Baumwollstoffe in haltbaren sogenannten Krappfarben. 
Seine Königliche Majestät haben vermoge höchster Entschließung vom 10. d. M. 
vdem Lithographen Leuttner zu Weissenau, Oberamts Ravensburg, das nachgesuchte fünf- 
jährige Erfindungspatent auf das von ihm dargelegte Verfahren zur Anwendung des farbigen 
Steindrucks auf Baumwollstoffe in haltbaren sogenannten Krappfarben gnädigst verlieben; 
was hiemit, unter Beziehung auf den siebenten Abschnitt der revidirten allgemeinen Gewerbe- 
ordnung und das Gesetz vom 29. Juni 1842, zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. 
Stuttgart den 15. Febrnar 1847. Schlaper. 
4) Bekanntmachung, betreffend die Verleihung eines Patents an den Hof-Instrumentenmacher 
Schaufler dahier auf Verbesserungen in der Construftion des Fagotts. 
Seine Königliche Majestät haben vermöge höchster Entschließung vom 10. v. M. 
dem Hof-Instrumentenmacher Schaufler dahier das nachgesuchte zebenjährige Erfindungs- 
Patent auf die von ihm dargelegten Verbesserungen in der Construktion des Fagotts gnädigst 
verliehen; was hiemit, unter Beziehung auf den siebenten Abschnitt der revidirten allgemeinen 
Gewerbeordnung und das Gesetz vom 29. Juni 1842, zur öffentlichen Kenntniß gebracht 
wird. 
Stuttgart den 15. Febrnar 1847. Schlaper. 
2. Der Regierung des Donaukreises. 
Bekanntmachung, betreffend das gerichtliche Verbot zweier Druckschriften. 
Nachdem der Criminal-Senat des K. Gerichtshofs für den Denaukreis die von der 
Polizeibehörde vorläufig verfügte Beschlagnahme der in Herisau erschienenen Flugschriften: 
1) Macht euch bereit! Ein Wort an das deutsche Volk, zweite Auflage, Druck und 
Verlag des literarischen Instituts, 1846, und 
2) einer zweiten, auf dem Titelblatt blos ein aus vier gesternten Punkten gebildetes 
Krenz und die Unterschrift tragend, Herisau, Druck und Verlag des literarischen 
Instituts, 18460. 
für vollkommen gerechtfertigt gefunden, und die Gesetzwibrigkeit ves Inhalts gedachter Druck- 
schriften und vie Unterdrückung ihres Abfatzes ausgesrochen hat; so wirr dieß mit rem