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B) Des Departements des Innern.
1. Des Ministerium des Innern.
a) Bekanntmachung, betreffend die Errichtung einer Post-Expedition in Maulbronn.
Seine Königliche Majestät haben vermäöge bochster Entschließung v. 19. d. M.
zu der von dem Fürsten Erblandpostmeister vorgeschlagenen Errichtung einer Post-Expedition
in Maulbroun und der Uebertragung dleser Stelle an den Gastgeber Carl Habermaß
daselbst, mit dem Pädikate eines Post-Expeditors, die landesherrliche Bestätigung gnädigst
ertheilt.
Stuttgart den 24. April 1848. Duvernoy.
b) Verleihung eines Erfindungspatents an den Gutsverwalter Meper auf eine Maschine zur
Saat von Kartoffeln.
Seine Königliche Majestät haben durch höchste Entschließung vom 26. d. M.
dem Gutsverwalter Adolph Meyer in Hopfenweiler, Oberamts Waldsee, auf die von ihm
construirte Maschine zur Saat von Kartoffeln das nachgesuchte Erfindungs-Patent auf die
Dauer von zehen Jahren gnädigst verliehen; was hiemit, unter Beziehung auf den siebenten
Abschnitt der revidirten allgemeinen Gewerbe-Ordnung und das Gesetz vom 29. Juni 1842,
zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird.
Stuttgart den 27. April 1848. Duvernoy.
IP) Verleihung eines Ersindungs-Patens an den Fabrikbesitzer Kammerer auf die Einrichtung
eines Dampfkessels für Zubereitung von Speisen.
Da Seine Königliche Majestät durch böchste Entschließung vom 26. d. M. dem
Fabrikbesttzer J. F. Kammerer in Ludwigsburg auf die von ihm dargelegte Einrichtung
eines Dampfkessels für Zubereitung von Speisen das nachgesuchte Erfindungs-Patent auf die
Dauer von sechs Jahren gnädigst verliehen haben; so wird solches, unter Bezlehung auf den
siebenten Abschnitt der revidirten allgemeinen Gewerbeordnung und das Gesetz vom 29. Juni
1842, zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Stuttgart den 27. April 1848.
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