Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1898. (75)

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der Erlös für die abgängigen Materialien; 
die Zinsen des Fonds; 
eine den Betriebseinnahmen alljährlich zu entnehmende Rücklage. 
Die Höhe dieser Rücklage wird durch das Regulativ bestimmt. 
Läßt der Ueberschuß eines Jahres die Deckung der Rücklagen zum Erneuerungs- 
und Reservefonds nicht oder nicht vollständig zu. so ist das fehlende aus den Ueberschüssen 
des, beziehungsweise der folgenden Betriebsjahre zu entnehmen. Abweichungen hievon 
sind mit Genehmigung des K. Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten, Abtheilung 
für die Verkehrsanstalten, zulässig. 
S. 16. 
Der Unternehmer hat zur Sicherstellung der ihm durch gegenwärtige Konzessions- 
urkunde und durch die Vorschriften hinsichtlich der Benützung der öffentlichen Wege 
auferlegten Verpflichtungen eine Kaution von 4000 4, entweder in baar oder durch 
faustpfändliche Hinterlegung von Schuldverschreibungen des Reichs oder eines Bundes- 
staats, welche zum Neunwerth berechnet werden, zu stellen. 
Die Konzession tritt erst nach Uebergabe des Kautionsbetrags an die K. Eisenbahn- 
hauptkasse in Wirksamkeit. 
Nach Vollendung und Inbetriebsetzung der Bahn wird die Kaution zur Hälfte 
zurückgegeben. 
Die Kaution haftet insbesondere für die von dem Unternehmer etwa beizutreibenden 
Kosten und Strafen und für die unter Umständen von dem Unternehmer zu ersetzenden 
Kosten der Wiederherstellung der benützten öffentlichen Wege in den vorigen Stand. 
Ist die Kaution durch ihre Inanspruchnahme vermindert worden, so ist der Unter- 
nehmer verpflichtet, sie binnen 3 Wochen von der ihm zugehenden Aufforderung an auf 
den ursprünglichen Betrag wieder zu ergänzen. 
Die Kaution verfällt zu Gunsten der Staatskasse 
1) zu einem Viertheil ihres Betrags, falls nicht binnen drei Monaten von der 
Ausfolgung dieser Konzessionsurkunde an mit dem Bau der Bahn begonnen 
wird, 
2) in ihrem ganzen Betrag, falls der vorgeschriebene Termin für die Vollendung 
und Inbetriebsetzung der Bahn nicht eingehalten wird.
	        
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