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Grundstücks hinausreichenden Einfluß auf die Höhe des Wasserstands und den Lauf des 
Wassers ausüben und daher weder die Ufer gefährden noch fremden Grundstücken durch 
Versumpfung oder sonst Schaden bringen. 
8. 132. 
Die näheren Vorschriften über das bei der Anbringung des Eichzeichens und bei 
der Bestimmung des zugehörigen Sicherheitszeichens einzuhaltende Verfahren, sowie über 
die Beschaffenheit des Eich- und des Sicherheitszeichens sind in der Ministerialverfügung 
vom 5. November 1901 (Reg. Blatt S. 352) enthalten. 
Zu Art. 48. 
§. 133. 
Die Bestimmung der Frist, binnen welcher an bereits bestehenden Stauanlagen, die 
mit einem Eichzeichen nicht oder nicht in zweckentsprechender Weise versehen sind, ohne 
Nücksicht darauf, ob die Stauanlage verändert oder erneuert wird (zu vergl. Art. 47 Abs. 1 
im Eingang), ein Eichzeichen gemäß Art. 48 Abs. 1 angebracht werden soll, bleibt späterer 
Verfügung vorbehalten. Die Frist wird erforderlichen Falls für die einzelnen Fluß- 
gebiete oder Bezirke verschieden bestimmt werden. 
Inzwischen ist bei den in Abs. 1 bezeichneten Stauanlagen auf die Anbringung eines 
Eichzeichens bei geeignetem Anlaß hinzuwirken. 
Beruft sich der Werkbesitzer auf das Vorhandensein eines alten Eichzeichens, so hat 
er erforderlichenfalls auch zu beweisen, daß das vorhandene Zeichen ein unverrücktes 
Grenzzeichen ist, bestimmt zur Angabe der Höhe, bis zu welcher das Wasser gestaut 
werden darf. Dabei ist zu beachten, daß Pfähle, welche im Wasser stehen, im Lauf der 
Zeit namentlich durch das Eis häufig gehoben werden. 
. 134. 
Als sonstige Rechtstitel im Sinne des Art. 48 Abs. 2 kommen namentlich auch 
gerichtliche Urtheile in Betracht. Sie haben in dem Verfahren jedenfalls in so fern 
Berücksichtigung zu finden, als sie eine Beschränkung des Besitzers der Stauanlage zu 
Gunsten eines Betheiligten feststellen, während die zu Gunsten der Anlage ergangenen 
Urtheile nicht als unbedingt maßgebend zu erachten sind.