Full text : Heft 8.1. Die Verfassung des Großherzogthums Baden. Vom 22. August 1818.

96  Anlage  1.  Der  Großherzog  und  sein  Haus.

 

den  Erziehungskosten  kann  Viermalhunderttausend  Gulden
nicht  übersteigen.
g.  32.
Sämmtliche  in  Folge  dieses  Gesetzes  ausgeworfenen  Apanagen,
Wittume,  Nadelgelder,  Sustentationen  und  Beiträge  zu  den  Erziehungskosten
  unterliegen  keiner  Art  von  Besteuerung.

g.  33.
Das  gegenwärtige  Gesetz  bezieht  sich  nicht  auf  diejenigen  Fälle,
für  welche  früherhin  besondere  Anordnungen  getroffen  wurden,  insofern
  diese  letzteren  schon  zum  Vollzug  gekommen  sind.

Gegeben  zu  Carlsruhe  in  Unserem  Staatsministerium,  den

21.  Juli  1839.
Leopold.

Frhr.  von  Blittersdorff.

Auf  höchsten  Befehl  Seiner  Königlichen  Hoheit  des  Großherzogs:
Büchler.

Die  Apanagenbeträge  sind  seitdem  gesetzlich  nicht  geändert.
Seit  den  Etats  für  1888  u.  1889  aber  sind  in  allen  Eratgesetzen
  die  Apanagen  des  Erbgroßherzogs  um  50  Prozent,  die  der
Prinzen  und  Prinzessinnen  um  25  Prozent  erhöht  worden.  Auch
diese  Tatsache  danke  ich  der  gütigen  Mitteilung  Seiner  Excellenz
des  Herrn  Staatsminister  Dr.  Nolk.

5.  Landesherrliche  Prädikaten-Verordnung.
Bom  15.  Angust  1844.

Das  Staats-  und  Regierungsblatt  1844  Nr.  XXI,  Carlsruhe,
den  20.  August  1844  (S.  157),  enthält  folgende  Verordnung:

Leopold,  von  Gottes  Gnaden,
Großherzog  von  Baden,  Herzog  von  Zähringen.
In  Anbetracht  der  in  verschiedenen  souveränen  Häusern  Deutschlands

  für  die  Mitglieder  dieser  Häuser  angenommenen  Prädicate,
haben  Wir  Uns  gnädigst  bewogen  gefunden,  dem  jeweiligen  Erb-