Full text : Rosenheimer Anzeiger. 60. Jahrngang (60)

Nachweis  ver'Zahlungsfähigkell  375

sih  höchstens  die  Befugüiß  einräumen,  der  Berufung
eines  Interessenten  unterstützetid  belzutreten.  Haben
die  Interessenten  gegen  dieseberfügte  Zurückweisung
nichts  einzuweü#den,  so  ist  die  Sache  für  dieses  Verfahren
  erledigt,  auf  dessen  Gang  eine  von  dem  Zurückgewiesenen
  etwa  im  Interesse  seines  Kredits  erhobene
Extrajudizialbeschwerde  keinen  Einfluß  äußern  kann.
Wurde  mit  Grund  oder  Ungrund  der  beigebrachte
Zahlungsnachweis  für  ungenügend  erachtet,  der  allegirten
  Notorietät  die  Anerkennung  versagt?  Davonhandelt
  es  sich  bei  der  Beschwerdeführung  über  die  Zurücktveisung.
  Die  überhaupt  dem  Appellanten  zustehende-Befugniß,
  das  frühere  Vorbringen  circa  facti  veritatem
  et  circumstantias  vor  dem  Oberrichter
besser  auszuführen  5),  mag  auch  in  Fällen  dieser
Kategorie  zur  sachdienlichen  Ausübung  gelangen.  Ein
im  Bewußtsein  des  Unterrichters  vorhandenes  Notorium
  ist  vielleicht  für  den  Oberrichter  nicht  vorhanden;
  in  welchem  Falle  dieser,  was  in  den  vorinstanzlichen
  Motiven  darüber  vorkommt,  als  gerichtliches
Zeugniß  aufzufassen  und  zu  würdigen  hat  7).  Gelangt
  der  Oberrichter  zli  der  Altsicht,  daß  die  fragliche
  Zurückweisung  eines  Steigerungslustigen  nicht
hätte  stattsinden  sollen,  so  ist  als  Folge  die  Aufhebung
  der  Subhastatlönshandlung  auszusprechen.

II.

Dutch  den  §.  63  des  Hypothekengesetzes  wurde
das  Einlösungsrecht  der  Hypothekgläubiger  )  neu

")  COO.  XV  g.  5  Nr.  8.  Gönner,  Handb.  Bd.  3
Abh.  60  §.  8—19;  Seuffert,  Komment.  Bd.  4

S.  71  f.
1)  Vgl.  OAGE.  v.  19.  Aprll  1854  in  der  beistischen

Gantsacht.
8)  GO.  XVIII  K.  7;  Gönner,  Komment.  zum  Syp.=Ges.
  Bo.  1  S.  531  f.