Herftellung  von  Schokolade.

x  6.  Die  Umfchreibung  bet  Kontingente  wird  vorn  der  Gerjten-Verwertungs-‚seitichaft
  bei  der  fiir  die  veräußernde  Brauerei  zuftändigen  Steuerbehörde  oder
El  erhebeftelle  unter  Angabe  der  Menge,  de3  Zeitraums  der  Gültigfeit  und  bei
ermmerbendert  Brauerei  veranlakt,  jobald  die  Zahlung  des  für  das  Kontingent  genehmigtent
  Preife?  rtachgemiejen  ift,  oder  jobald  Der  Veräußerer  jein  Einverjtändnis

järt  hat.  Ä  g
“  Die  Vermittlung  Duck)  die  Gerjten-Berwertungsge]  etlichaft  erfolgt  untenteitfich.
  Porto  und  Telegrammgebühren  find  zu  erjtatten.
a  38.  Diefe  Verordnung  tritt  mit  dem  Tage  der  Verkündung  in  Kraft.

 

Derorönung  $
zur  Bejhränfung  des  Zuderverbraudys  bei  der  Herftellung
von  SchoTolade.

Vom  28.  Februar  1916.

(Auf  Grund  des  $  3  des  Gejehes  über  die  Ermächtigung  de3  Bundesrats  zu  wirtschaftlichen
  Maßnahmen  ujiv.  vom  4.  August  1914.)

I

s  1  Abj.  1  der  Verordnung  des  Bundesrat  über  bie  Heritellung  von  Süßigreiten
  und  Schofolade  vom  16.  Dezember  1915  erhält  folgende  Fallung:

Gewerbliche  Betriebe,  in  deren  Süßigkeiten  oder  Schokolade  oder  beides  her»
geitellt  werden,  Dürfen  im  Sahre  1916  nur  noch  die  Hälfte  der  Zudermenge  zu  Süßigfeiten
  und  Schofolade  verarbeiten,  die  jie  in  der  Zeit  vom  1,  DOftober  1914  bi3
30.  September  1915  Hierzu  verarbeitet  haben.

11.
Diefe  Verordnung  tritt  mit  dem  Tage  der  Verkündung  in  Kraft.

Befanntmadhung
über  die  Heritellung  von  Schofolade.

Bom  5.  März  1916.

(Auf  Grund  des  Abjchnitts  I  Abf.  2  der  Verorditung  des  Bundestats  zur  Beichränfung

des  Zuderverbrauch®  bei  Der  Herftellung  von  Schofolade  vom  28.  Tebruar  1916

md  des  $  1  Xbf.  2  der  Verordnung  de3  Bundesrat3  über  die  Herftellung  von  Süßigfeiten
  und  Schofolade  vom  16.  Dezember  1915.)

$1.  Die  Befanntinachung  über  die  Herftellung  von  Süßigkeiten  bom  30.  Dezenber
  1915  findet  auf  die  Herjtellung  von  Schofolade  vorbehaltlic)  der  aus  58  2
und  3  diejer  Verordnung  fich  ergebenden  Abmweichungen  entjprechende  Anwendung.
32.  Die  in  $  2  der  Velanıtmachung  über  Die  Herflellung  von  Süßigkeiten
vom  30.  Dezember  1915  vorgejchriebenen  Erklärungen  fird  von  Den  Schofoladeitheritellevn
  bi3  jpäteftens  15.  März  1916  unter  Benugurng  der  entiptechend  abgeänderten
  Vorbrude  der  Anlagen  I  und  II  zu  der  Befanntmadung  über  die  Her-Nellung
  von  Süßigkeiten  vom  30.  Dezember  1915  abzugeben.

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