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(Nr.  3011.)  Allerhoͤchster  Erlaß  vom  14.  Juli  1848.,  betreffend  die  dem  Waldenburg-Friedländer
  Chaussee  -Mtienverein  in  Bezug  auf  den  Bau  und  die  Unterhaltung
  der  Straße  von  Waldenburg  nach  Friedland  bewilligten  fiskalischen
  Vonechte.

N.  Ich  durch  Meinen  Erlaß  vom  heutigen  Tage  der,  unter  der  Benennung:
  „Waldenburg-Friedländer  Chaussee-Akkienverein“  gebildeten  Aktienesellschaft
  um  chausseemäßigen  Ausbau  der  Straße  von  Waldenburg  nach
Flhen  eine  Bestätigung  ertheilt  habe,  bestimme  Ich  hierdurch,  daß  die
Vorschriften  der  Verordnung  vom  11.  Juni  1825.  (Gesetzsammlung  für  1825.,
Seite  152)  in  Betreff  der  Entnahme  von  Chausseeneubau=  und  Unterhaltungsmaterialien
  von  benachbarten  Grundstücken,  so  wie  das  Expropriationsrecht  für
die  zur  Chaussee  erforderlichen  Grundstücke  auf  die  oben  gedachte  Straße  Anwendung
  finden  sollen.  Zugleich  will  Ich  dem  genannten  Verein  das  Recht
zur  Erhebung  des  Chausseegeldes  nach  dem  für  die  Staatschaussee'n  geltenden
Chausseegeld-Tarif  vom  29.  Februar  1840.  verleihen.  Auch  sollen  die  zusätzlichen
  Bestimmungen  dieses  Tarifs,  so  wie  alle  für  die  Staatschaussee'n  bestehende
  polizeiliche  Bestimmungen,  insbesondere  die  Vorschriften  der  Verordnung
vom  7.  Juni  1844.  über  das  Verfahren  bei  Untersuchung  und  Bestrafung  von
Chausseegeld=  und  Chausseepolizei-Kontraventionen  auf  die  gedachte  Straße  Anwendung
  finden.

Leer  gegenwärtige  Befehl  ist  durch  die  Gesetzsammlung  zur  öffentlichen
Kenntniß  zu  bringen.

Sanssouci,  den  14.  Juli  1848.

Friedrich  Wilhelm.
Milde.
An  das  Ministerium  für  Handel,  Gewerbe  und  ôffentliche  Arbeiten.

 

(Nr.  3012.)  Bekanntmachung  über  die  Allerhöchste  Bestätigung  des  Statuts  der  unter  der
Benennung:  „Waldenburg-Friedländer  Choussee-Aktienverein“  gebildeten
Akiengesellschaft  zum  chausseemätzigen  Ausbau  der  Straße  von  Waldenburg
  nach  Friedland.  Vom  29.  Juli  1848.

D.  Königs  Majestät  haben  das  unterm  20.  Januar  c.  vollzogene  Statut
der  unter  der  Benennung  „Waldenburg-Friedländer  Chaussee-Akkienverein“  gebildeten
  Mktiengesellschaft  zum  chausseemäßigen  Ausbau  der  Straße  von  Waldenburg
  nach  Friedland  mittelst  Allerhöchsten  Erlasses  vom  14.  d.  M.  zu  bestätigen
  geruht.  Dies  wird  hierdurch  nach  Vorschrift  des  §F.  3.  des  Gesetzes
über  die  Aktiengesellschaften  vom  9.  November  1843.  mit  dem  Bemerken  bekannt
  gemacht,  daß  das  Statut  selbst  durch  das  Amtsblatt  der  Königlichen
Regierung  zu  Breslau  zur  öffentlichen  Kenntniß  gelangt.
Berlin,  den  29.  uli  1848.
Der  Minister  für  Handel,  HOrwerbe  und  öffentliche  Arbeiten.
ilde.

 

(Nr.  3011  —3044.)  (Nr.  3513.)