Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zweiundsiebzigster Jahrgang. 1911. (72)

*  1911

Die  Widerstandsfähigkeit  wird  angenommen,  wenn  der  Apparat,  nachdem  er
in  Gegenwart  des  Sachverständigen  dem  eineinhalbfachen  Betrage  des  nach  §  7  an
den  Apparaten  zu  bezeichnenden  zulässigen  höchsten  Betriebsdrucks  ausgeseht  worden
ist,  keine  Undichtigkeiten  und  Formveränderungen  zeigt.  Bei  der  Prüfung  müssen
die  auf  den  Apparaten  anzubringenden  Manometer  richtig  zeigen  und  die  Sicherheitsventile
  nach  eingetretener  Entlastung  der  Apparate  bei  Uberschreitung  des  zulässigen
  höchsten  Betriebsdrucks  anfangen  zu  blasen.  Die  Belastungsgewichte  der
Sicherheitsventile  sind  gegen  Verschiebungen,  ihre  Federn  gegen  Uberlastungen  zu
sichern.  Die  Art  dieser  Sicherungen  und  die  Belastung  der  Sicherheitsventile  ist
in  der  Bescheinigung  anzugeben.

II.  Prüfung  auf  Gesundheitsunschädlichkeit.

Die  Mischgefäße  und  metallenen  Ausschankgefäße  sind  nach  zweckentsprechender
Reinigung  je  nach  der  Verwendung,  zu  der  sie  bestimmt  sind,  mit  Mineralwasser
oder  Limonade  zu  füllen  und  nach  amtlichem  Verschluß  ihrer  Sffnungen  durch  den
Sachverständigen  mindestens  12  Stunden  unter  den  bei  ihrem  Betriebe  zulässigen
höchsten  Druck,  der  durch  Kohlensäure  zu  erzeugen  ist,  zu  belassen.  Danach  ist  aus
jedem  zu  prüfenden  Gefäße  durch  die  zuständige  Behörde  eine  Probe  von  etwa
2  Liter  der  Flüssigkeit  in  reine  Flaschen  zu  füllen  und  nach  amtlicher  Versiegelung
einem  chemischen  Sachverständigen  zur  Prüfung  auf  schädliche  Metallsalze  (Kupfer,
Zink,  Bleisalze  und  dergleichen)  zu  übergeben.

III.  Gemeinsame  Vorschriften.

Ergeben  sich  bei  der  Prüsung  Mängel,  so  haben  die  Sachverständigen  den
Betriebsunternehmer  oder  Hersteller  darauf  aufmerksam  zu  machen  und  erforderlichenfalls
  die  Beseitigung  nach  Ablauf  der  hierfür  gesetzten  Frist  durch  eine  Nachprüfung
  festzustellen.

Die  Sachverständigen  haben  dem  Betriebsunternehmer  oder  Hersteller  über
den  Ausfall  der  Prüfung  eine  Bescheinigung  zu  erteilen  und  Abschrift  der  zuständigen
  Behörde  zu  übersenden.