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#§.  17.

Das  Nähere  über  die  Gegenstände,  sowie  über  die  Umlegung  und  Vertheilung
  der  allgemeinen  Einkommensteuer,  bleibt  besonderer  gesetzlicher  Bestimmung
  vorbehalten.

.  18.
Das  gegenwärtige  Gesetz  tritt  vom  1.  Januar  1852  ab  in  Kraft.

Die  Besteuerung  des  zeither  steuerfreien  Diensteinkommens  der  bereits  angestellten
  Geistlichen  und  Schullehrer,  sowie  der  bereits  angestellten  Lehrer  der
Gesammt-Universität  Jena  und  des  gegenwärtigen  Personals  des  gemeinschaftlichen
  Ober-Appellations-Gerichts  daselbst,  soll  jedoch  in  jedem  einzelnen  Falle
erst  dann  eintreten,  wenn  dem  betreffenden  Diener  eine  Verbesserung  seines
Diensteinkommens  aus  Staats-,  Gemeinde=  oder  Privat-Mitteln  gewährt  wird.

Urkundlich  haben  Wir  dieses  Gesetz  höchsteigenhändig  vollzogen  und  Unser
Großherzogliches  Staatsinsiegel  demselben  beidrucken  lassen.

So  geschehen  und  gegeben  Weimar  am  18.  März  1851.

1  Carl  Friedrich.

von  Watzdorf,  von  Wydenbrugk.  G.  Thon.

Revidirtes  Gesetz

über  die  Steuerverfassung  des  Großherzogthumes
  Sachsen.