Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1904. (38)

— 194 — 
  
  
  
  
Betrag 
E für das 
*- Einnahme. Rechnungs- 
S jahr 1904. 
Mark. 
(22.) Übertrag 127 857 221 
2. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Bundesstaaten mit 
Ausschluß von Bayern ... – 
3. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Bundesstaaten mit 
Ausschluß von Bayern und Württemberg. ... . . .. .. . . . . 24 208 000 
Anmerkung. Die Einnahmen des Kapitels 22 über- 
tragen sich innerhalb der einzelnen Titel mit den noch 
offenen Krediten aus früheren Anleihebewilligungen. Die 
solchergestalt sich ergebenden Gesamtkredite werden um den 
Betrag der bei den entsprechenden Ausgabefonds etwa 
eintretenden Ersparnisse gekürzt. 
Summe Kapitel 22 152 065 221 
23. 1/2. Aus Anlaß der Expedition nach Ostasien . .. 556 110 
24. 1/7.Erlöse aus dem Verkaufe von frei werdenden Festungs- 
grundstücken und Festungsbaulichkeiten . 4 821 930 
25. Rückzahlungen und Tilgungsraten aus der Ver- 
wendung des Fonds zur Förderung der Herstellung 
geeigneter Kleinwohnungen für Arbeiter und gering 
besoldete Beamte in Betrieben und Verwaltungen des Reichs 
(Kapitel 10 Titel 1 der Ausgaben des außerordentlichen Etats): 
a) für die Gesamtheit aller Bundesstaaten 40 000 
b) für die Bundesstaaten mit Ausschluß von Bayern und 
Württemberg.. . .. 30 000 
26. Rückerstattungen auf die aus dem Reichs-Festungsbaufonds 
geleisteten Vorschüsse .. . . . ... 69 959 
27. Kaufpreis für die an den Staat Bremen verkaufte Batterie 
Brinkamahof I, 1. Rate 500 000 
28. Zur Tilgung der durch den Reichshaushalts-Etat für 1903 
bewilligten Zuschußanleihe von 72 102 415 Mark aus dem 
Ertrage der Zölle und Tabaksteuer im Rechnungsjahr 1902 8 404 813 
  
  
Summe XII (Kapitel 22 bis 28 
  
  
166 488 033
	        
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