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Reichs-Gesetzblatt. 
Inhalt: Bekanntmachung, betreffend die Eisenbahn= Bau- und Betriebsordnung. S. 387. — Bekannt- 
machung, betreffend den internationalen Verband zum Schutze des gewerblichen Eigentums. S. 410. 
  
(Nr. 3087.) Bekanntmachung, betreffend die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung. Vom 
4. November 1904. 
Gemäß dem vom Bundesrat in der Sitzung vom 3. November 1904 auf 
Grund der Artikel 42 und 43 der Reichsverfassung gefaßten Beschlusse tritt mit 
dem 1. Mai 1905 an die Stelle 
der Normen für den Bau und die Ausrüstung der Haupteisenbahnen 
Deutschlands vom 5. Juli 1892, 
der Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands vom 
5. Juli 1892 
der Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutschlands vom 
5. Juli 1892 
und der zu diesen Ordnungen ergangenen Nachträge 
die nachstehende Eisenbahn-Bau= und Betriebsordnung. 
Berlin, den 1. November 1901. 
Der Reichskanzler. 
Graf von Bülow. 
  
Reichs-Gesetzbl. 1904. 81 
Ausgegeben zu Berlin den 15. November 1904.