Gesetz-und  Verordnungsbla

für  das  Königreich  Sachsen.
4.  Stück  vom  Jahre  1872.

    

 

 

 

19.  Verordnung,

die  zu  Spielwaaren  für  Kinder  zu  verwendenden  Farben  und  die  Tusch=  und
Malerkasten  betreffend;

vom  9.  März  1872.

Das  Ministerium  des  Innern  findet  sich  veranlaßt,

a)  die  Verordnung  vom  6.  Juni  1854,  die  Verwendung  gesundheitsschädlicher
Farben  zu  Kinderspielwaaren  betreffend  (Seite  123  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes
  vom  Jahre  1854),  mit  dem  ihr  unter  O  beigedruckten  Farbenverzeichnisse,  ferner

b)  die  Verordnung  vom  24.  Juli  1856  (Seite  185  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes
  vom  Jahre  1856)  und

Jc)  die  Bekanntmachungen  vom  13.  April  und  8.  August  1861  (Seite  60  und  141
des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1861),

soweit  die  Verordnung  unter  b  und  die  Bekanntmachungen  unter  c  auf  die  Verwendung
der  darin  genannten  rothen  und  grünen  Farben  zu  Kinderspielwaaren  und  zu  Tuschund
  Malerkasten  für  Kinder  Bezug  haben,  hierdurch  aufzuheben  und  an  ihrer  Statt
folgende  Bestimmungen  zu  treffen:
&  1.  Z  kleinen  Spielwaaren  für  Kinder,  d.  h.  zu  solchen,  die  auch  von  ganz  kleinen
Kindern  in  den  Händen  geführt  und  an  den  Mund  gebracht  werden  können,  dürfen
1.  ohne  Beschränkung  in  der  Verwendungsweise  nur  die  unter  Nr.  I  der
Beilage  sub  O  angegebenen  Farbstoffe,  —
2.  die  unter  Nr.  II  der  Beilage  sub  O  verzeichneten  Farbestoffe  aber  nur  unter
Verreibung  derselben  mit  Oel=  oder  Lackfirniß  verwendet  werden.
3.  Die  Verwendung  der  unter  Nr.  III  der  Beilage  sub  O  aufgeführten  Farbestoffe
zu  kleinen  Kinderspielwaaren  ist  unbedingt  verboten.
Dagegen  ist  die  Verwendung  der  zuletztgedachten,  unter  Nr.  III  der  Beilage  sub  □
verzeichneten  Farbestoffe  zu  größeren  Kinderspielwaaren,  d.  h.  zu  solchen,  welche,  ihrer
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