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(Nr. 4075). Bekanntmachung, betreffend den beim Kaiserlichen Aufsichtsamte für Privat-
versicherung bestehenden Versicherungsbeirat. Vom 11. Juni 1912.
Auf Grund des § 8 Abs. 1 der Verordnung, betreffend das Verfahren und
den Geschäftsgang des Kaiserlichen Aufsichtsamts für Privatversicherung, vom
23. Dezember 1901 (Reichs-Gesetzbl. S. 498) hat der Bundesrat beschlossen:
Die Zahl der Mitglieder des Versicherungsbeirats wird auf vierundfünfzig
erhöht.
Berlin, den 11. Juni 1912.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers.
Delbrück.
(Nr. 4076.) Bekanntmachung, betreffend Abrechnungsstellen im Scheckverkehre. Vom 12. Juni
1912.
Auf Grund des § 12 Abs. 2 des Scheckgesetzes vom 11. März 1908 (Reichs-
Gesetzbl. S. 71) hat der Bundesrat beschlossen:
Die Abrechnungsstelle bei der Reichsbank in Straßburg i. Els. ist Ab-
rechnungsstelle im Sinne des Scheckgesetzes.
Berlin, den 12. Juni 1912.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage:
Richter.
Den Bezug des Neichs-Gesetzblatts vermitteln nur die Postanstalten.
Herausgegeben im Reichsamt des Innern. — Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.
