Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

 

für  das  Königreich  Sachsen,
27%  St  ück  vom  Zabte  1840.

 

 

n-“  12.)  Verordnung,

die  Erlassung  einer  allgemeinen  Sporteltare  für  das  Oberappellationsgericht,
die  Bezirksappellationsgerichte  und  deren  Anwendung  bei  einigen  anderen
Mittelbehörden  betreffend;

vom  #1sten  December  1840.

W39  Friedrich  August,  von  GOTTES  Gnaden  König
von  Sachsen  c.  2c.  2c.
haben  in  Erwägung,  daß  die  mit  dem  1  sten  Januar  1841  eintretende  Münzveränderung
nach  §  12  und  13  des  dieserhalb  unter  dem  21sten  Juli  dieses  Jahres  erlassenen  Gesetzes
  ohnebim  eine  anderweite  Regulirung  der  bei  dem  Oberappellarionsgericht  und  den
Bezirksappellationsgerichten  in  Uebung  befindlichen  Sporteltaren  norhwendig  macht  und
diese  Behörden  bei  ihrer  Errichtung  auf  die  Sporteltaxen  aller  der  verschiedenen  Behörden,
an  deren  Stelle  sie  getreten,  (der  Landesregierung,  des  Appellationsgerichts,  der  Oberames-=regierung
  und  der  Consistorien)  verwiesen  worden,  diese  aber  zum  Theil  sogar  ungedrucke
sind,  unter  Verschmelzung  dieser  verschiedenen  Tarordnungen,
eine  allgemeine  Sporteltaxe  für  die  Appellationsgerichte  und
beziehendlich  das  Oberappellationsgericht
zusammenstellen  lassen.

Indem  Wir  dieselbe  daher  in  der  Anfuge  sub  O  zur  oͤffentlichen  Kenntniß  —

verordnen  Wir  zugleich  in  Betracht,  daß  eine  Verschiedenheic  der  Ansätze  bei  den  verschiedenen
  Behörden  von  gleicher  Stellung  und  bei  gleichen  Geschaͤften  unangemessen  erscheint,
annoch  Folgendes:
§  1.  Vom  1ten  Januar  1841  an  haben  das  Oberappellationsgericht  und  die  Bezirksappellationsgerichte
  in  Ansehung  aller  bei  ihnen  vorkommenden  Geschäfte  lediglich  nach
dieser  revidirten  Sporteltaxe  zu  liquidiren.
Dagegen  treten  von  diesem  Zeitpunct  an
1)  die  für  das  vormalige  Appellationsgericht  unter  dem  20sten  September  1825
(Gesetzsammlung  von  1825,  S.  111  fg.)  erlassene  Sporteltaxe,
2)  die  Sporteltaxe  der  vormaligen  Landesregierung,
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