— 525 — 
Reichs-Gesetzblatt 
Jahrgang 1916 
  
  
  
  
  
  
Nr. 127 
  
  
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Inhalt: Gesetz, betreffend Renten in der Invalidenversicherung. S. 525. 
  
(Nr. 5258) Gesetz, betreffend Renten in der Invalidenversicherung. Vom 12. Juni 1916. 
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König 
von Preußen etc. 
verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats 
und des Reichstags, was folgt: 
Artikel I 
Die §§ 1257, 1291, 1292, 1392, 1397 der Reichsversicherungsordnung 
erhalten die folgende Fassung: 
§ 1257 
Altersrente erhält der Versicherte vom vollendeten fünfundsechzigsten 
Lebensjahr an, auch wenn er noch nicht invalide ist. 
§ 1291 
Hat der Empfänger der Invalidenrente Kinder unter fünfzehn 
Jahren, so erhöht sich die Invalidenrente für jedes dieser Kinder um 
ein Zehntel. 
§ 1292 
Der Anteil der Versicherungsanstalt beträgt 
bei Witwen- und Witwerrenten drei Zehntel, 
bei Waisenrenten für jede Waise drei Zwanzigstel 
des Grundbetrags und der Steigerungssätze der Invalidenrente, die der 
Ernährer zur Zeit seines Todes bezog oder bei Invalidität bezogen 
hätte. 
Reichs-Gesetzbl. 1916. 134 
Ausgegeben zu Berlin den 17. Juni 1916.