Zeitliche Übersicht des ersten Halbjahres des Jahrgangs 1918 III
Ausgegeben zu Berlin
Tag des Gesetzes
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I n h a l t
Nr.
des
Stückes
Nr.
des
Gesetzes
usw.
Seiten
1917
31. Dez.
1918
3. Jan.
10. —
10. —
10. —
10. —
1918
7. Jan.
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Be-
stimmung von Ausführungsbehörden und den
Erlaß von Bestimmungen zur Durchführung der
Unfallversicherung von Tätigkeiten im vater-
ländischen Hilfsdienst im Ausland vom
2. Juni 1917.
Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der
Prioritätsfristen in den Vereinigten
Staaten von Amerika.
Bekanntmachung, betreffend Erleichterungen auf
dem Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes
in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Bekanntmachung, betreffend gewerbliche Schutz-
rechte von Angehörigen der Vereinigten
Staaten von Amerika.
Bekanntmachung über die Gewährung von Zu-
lagen an Empfänger einer Invaliden-, Witwen-
oder Witwerrente aus der Invalidenversiche-
rung.
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Anlage C
zur Eisenbahn-Verkehrsordnung.
Verordnung, betreffend die Inkraftsetzung der die
Besteuerung des Personen= und Gepäck-
verkehrs betreffenden Vorschriften des Gesetzes
vom 8. April 1917.
Bekanntmachung über Guthaben türkischer
Staatsangehöriger in Deutschland.
Verordnung über Regelung des Verkehrs mit
Branntwein.
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Ver-
ordnung über Befugnisse der Reichsbeklei-
dungsstelle vom 22. März 1917.
Bekanntmachung zur Abänderung der Ausfüh-
rungsbestimmungen zur Verordnung über den
Verkehr mit Seife, Seifenpulver und anderen
fetthaltigen Waschmitteln vom 21. Juni 1917.
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