616 Kußland. (April 28.—Juni 17.)
unter Gesang der Zarenhymne und Hochrufen auf Montenegro durch den
belebten Liteinyprospekt zur serbischen Gesandtschaft, wo die Menge auf
etwa dreitausend Personen anwuchs und eine stürmische Sympathiekund-
gebung veranstaltete.
W. April. Der Kaiser bestätigte die vom Reichsrat und von
der Reichsduma angenommene Gesetzesvorlage über das Rekruten-
kontingent für 1913. Danach werden im ganzen Reiche für Heer
und Flotte 455000 Mann ausgehoben.
13. Mai. Die Gesamteinnahmen des Budgets für 1913 be-
tragen nach den Beschlüssen der Budgetkommission 3233298006
Rubel, die Gesamtausgaben 3218 235 371 Rubel. Das Budget weist
somit einen Ueberschuß von 15062 635 Rubel auf, der zur Ver-
besserung des Staatsbahnwesens verwandt werden soll.
14. Mai. Austausch der Ratifikationsurkunden betreffend die
Urheberrechtskonvention zwischen Deutschland und Rußland.
15. Mai. Der ehemalige Chef der Kiewer Geheimpolizei
Mischtschuk und zwei Geheimagenten sind wegen ihres Verhaltens
in der Angelegenheit des ermordeten Knaben Juschtschinsky zu einem
Jahre Zuchthaus verurteilt worden. Sie hatten die angebliche Auf-
findung der Sachen des ermordeten Knaben in Szene gesetzt.
27. Mai. (Duma.) Vermehrung der Ausgaben für das Heer.
Die Generaldiskussion über das Budget wird beendet. Der Vor-
sitzende der Budgetkommission Alexejenko wies in seinem Schlußwort darauf
hin, daß die Kommission, wenn sie die Vermehrung der Militärausgaben,
die in den nächsten Jahren um 67918 Millionen über die durch die Vor-
anschläge gezogenen Grenzen hinausgehen würde, als unmöglich für den
Fiskus bezeichne, dabei eben nur die Mittel des Fiskus ins Auge fasse,
nicht aber diejenigen des Landes, welche zu gewissen Zeiten eine außer-
ordentliche Beanspruchung des Vermögens würden vertragen können. Für
die Art, solche Ausgaben zu decken, biete das gegenwärtige Deutschland
ein Beispiel. (Starker, anhaltender Beifall.) Die Duma ging mit großer
Majorität gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und der Arbeiterpartei
zur Beratung der Einzeletats über.
3. Juni. (Duma.) Kundgebung für Rechtssicherheit.
Bei Schluß der Generaldebatte über den Etat des Ministeriums
des Innern nahm eine Mehrheit von 164 gegen 117 Stimmen bei 23
Stimmenthaltungen eine Tagesordnung der Oktobristen an, welche gegen
Ausnahmebestimmungen und Willkürhandlungen der Behörden und die
Förderung des Nationalitätenhaders protestiert, das Ministerium des Innern
beschuldigt, die Achtung des Volkes vor dem Gesetze und vor der Staats-
gewalt zu untergraben und die oppositionelle Stimmung im Lande zu er-
höhen, und zum Schlusse die schleunige Durchführung umfangreicher Re-
formen fordert.
17. Juni. Berufung der leitenden Staatsmänner des Balkan-
bundes.
