102  Jos  Veuische  Reich  und  seine  einteluen  Glieder.  (Mai  17./18.)

Zahlen  an,  um  damit  einem  vielfach  in  der  Presse  und  auch  sonst  geäußerten
Pessimismus  entgegenzutreten,  um  auf  der  anderen  Seite  aber  auch  den
Beweis  zu  liefern,  daß  es  zur  Unmöglichkeit  gehört,  wenn  noch  vor  einigen
Tagen  —  und  meines  Erachtens  mit  Unrecht  —  in  den  Leipziger  Neuesten
Nachrichten  als  Programm  des  Ostmarkenvereins  proklamiert  wurde,  die
letzte  Scholle  polnischen  Bodens  in  deutschen  Besitz  zu  bringen.  Auf  diesem
Wege  kann  die  Staatsregierung  schon  aus  finanziellen  Gründen  niemals
folgen.  Wenn  schon  Amerika  den  Indianern,  trotzdem  sie  gelegentlich  immer
noch  Weiße  skalpiert  haben,  ihre  Reservationen  gelassen  hat,  dann  werden
wir  auch  als  Deutsche  und  Preußen  den  letzten  Polen  nicht  aus  dem  Lande
weisen  dürfen.  Wer  so  etwas  fordert,  verdient  wirklich  den  Namen  eines
politischen  Kurpfuschers,  er  betritt  den  Boden  der  Phrase.  Gegenüber  solchen
Uebertreibungen,  gegenüber  solchen  Utopien  ist  es  wirklich  notwendig,  darauf
hinzuweisen,  daß  die  Regierung  durch  ihre  Ansiedlungspolitik  nicht  den
Zweck  verfolgt  und  verfolgen  darf,  den  gesamten  polnischen  Grundbesitz  in
deutsche  Hand  zu  überführen,  daß  auch  die  Ansiedlungspolitik  vernünftigerweise
  sich  darauf  beschränken  muß,  durch  Erhaltung  und  Vermehrung  des
deutschen  Grundbesitzes  dem  Deutschtum  in  den  Ostmarkenprovinzen  auf
dem  Lande  die  ihm  zukommende  Stellung  und  die  ausschlaggebende  Bedeutung
  zu  sichern.  .  .  ...  Wenn  man  bedenkt,  daß  diese  Beträge,  die  gezahlt
werden,  den  Polen  neue  Mittel  zur  Erwerbung  deutschen  Landes  zuführen,
so  kann  man  der  Regierung  nicht  verdenken,  wenn  sie  in  der  Anwendung
der  Enteignung  sich  bisher  zurückgehalten  und  sich  mehr  der  Befestigung  des
vorhandenen  deutschen  Besitzes  zugewendet  hat.  Nach  dem  Gesetz  dürfen
nicht  mehr  als  70000  Hektar  enteignet  werden,  da  ist  es  besser,  zunächst
den  deutschen  Besitz  vor  weiterem  Ankauf  durch  die  Polen  zu  schützen  und
den  polnischen  Besitz,  der  doch  nicht  davonlaufen  kann,  erst  im  weiteren
Verlaufe  des  Verfahrens  in  Anspruch  zu  nehmen.  Dazu  muß  auch  die
Wahrnehmung  führen,  daß  leider  vielfach  bei  den  deutschen  Besitzern  in
der  Provinz  Posen  die  Heimatliebe  nicht  vorhanden  ist,  welche  den  Polen
besonders  auszeichnet,  und  daß  die  hohen  Güterpreise  dauernd  den  Anreiz
dafür  bilden,  den  Besitz  in  der  Ostmark  abzustoßen  und  in  anderen  Gegenden
mit  besseren  Lebensbedingungen  neuen  Besitz  zu  erwerben.  Der  hohe  Stand
der  Güterpreise  hat  die  Verminderung  der  Ankäufe  der  Ansiedlungskommission
herbeigeführt.  Die  Verwarnung,  welche  ich  am  5.  Mai  in  der  Kommission
gegenüber  einem  in  der  „Ostmark"“,  dem  Vereinsorgan  des  Deutschen  Ostmarkenvereins,
  erschienenen  Artikel  zum  Ausdruck  gebracht  habe,  hat  sich
nicht,  wie  die  Presse  irrig  angibt,  auf  die  allgemeine  in  diesem  Artikel
enthaltene  Kritik  der  Denkschrift  und  die  Stellungnahme  der  Regierung
bezogen.  Ich  muß  jedem,  auch  dem  Ostmarkenverein,  die  Berechtigung  zuerkennen,
  an  den  Veröffentlichungen  und  Erklärungen  der  Regierung  Kritik
zu  üben  und  auch  dieser  Kritik  einen  scharfen  und  entschiedenen  Ausdruck
zu  geben;  wenn  aber,  wie  es  in  diesem  Artikel  geschehen  ist,  nicht  allein
mir,  sondern  auch  dem  Ministerium  der  Vorwurf  gemacht  wird,  daß  es
absichtlich  die  Vorlage  der  Denkschrift  verzögert  und  die  Jahresberichte  der
Ansiedlungskommission  so  kräftig  retuschiert  habe,  daß  auch  die  Ansiedlungskommission
  die  Verantwortung  für  diese  Schönfärbereien  nicht  habe  übernehmen
  wollen,  so  habe  ich  das  Recht  und  die  Pflicht  gehabt,  derartigen
ebenso  bedauerlichen  wie  grundlosen  Verdächtigungen  mit  aller  Entschiedenheit
  entgegenzutreten.

Berichterstatter  Abg.  v.  Arnim  (Züsedom)  referiert  unter  Hinweis
auf  den  gedruckt  vorliegenden  Bericht  kurz  über  die  Kommissionsverhandlungen
  und  bemerkt,  daß  in  der  Kommission  darüber  Einmütigkeit  geherrscht
habe,  daß  ein  Parzellierungsverbot  und  die  Besitzfestigung  notwendig  sei.