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(Nr.  91.)  Inhaltsverzeichnis  aus  bem  Relchs-Gesetzblatt,

Nr.  4731.

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4732.

4733.

4734.
4735.

4736.

4737.

4738.

59.  und  60.  Stück  des  Reichs-Oeseszblattes  enthält  unter:

Bekanntmachung  über  vorübergehende  Zollerleichterungen.  Vom
12.  Mai  1915.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Verlängerung  der  Prioritätsfristen  in
ausländischen  Staaten.  Vom  13.  Mai  1915.

Bekanntmachung,  betreffend  Erleichterungen  auf  dem  Gebiete  des
Patent-,  Gebrauchsmuster=  und  Warenzeichenrechts  in  ausländischen
Staaten.  Vom  13.  Mai  1915.

Bekanntmachung  über  Malz.  Vom  17.  Mai  1915.
Bekanntmachung,  betreffend  Anderung  der  Bekanntmachung  über  die
Regelung  des  Verkehrs  mit  Gerste  vom  9.  März  1915  (Reichs-Gesetzblatt
  S.  139).  Vom  17.  Mai  1915.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Fristen  des  Wechsel=  und  Scheckrechts
für  Elsaß-Lothringen,  Ostpreußen  usp.  Vom  17.  Mai  1915.
Bekanntmachung,  betreffend  Aufhebung  der  für  die  Fristen  des  Wechselund
  Scheckrechts  angeordneten  dreißigtägigen  Verlängerung.  Vom
17.  Mai  1915.

Bekanntmachung  über  die  Einschränkung  der  Pfändbarkeit  von  Lohn-,
Gehalts=  und  ähnlichen.  Ansprüchen.  Vom  17.  Mai  1915.

 

(Nr.  92.)  Inhalteverzeichnis  aus  dem  Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich.

Das

19.  Stück  des  Zentralblattes  für  das  Deutsche  Reich  enthält  auf:

S.  133.  Begleichung  des  Eingangszolls  für  Südfrüchte,  Kaffee,  Kakao  und  Tee

mit  Einfuhrscheinen.

„  134.  Anderungen  im  Warenverzeichnisse  zum  Zolltarif  und  im  Statistischen

Warewvverzeichnisse.

„  134.  Ergänzung  des  Gesamtverzeichnisses  der  für  den  Pflanzenverkehr  geöffneten

  ausländischen  Zollstellen.

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