Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1846. (23) 

37

19)  Das  6.,  7.,  8.  und  9.  Stück  des  Reichs-Gesetzblatts  enthalten  unter
Nr.  1885  Gesetz,  betreffend  eine  Postdampfschiffsverbindung  mit  Ostafrika,

vom  1.  Februar  1890;  unter

1886  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  zweiten  Nachtrags  zum
Reichshaushalts-Etat  für  das  Etatsjahr  1889/90,  vom  1.  Februar
1890;  unter

1887  Gesetz,  betreffend  die  Wehrpflicht  der  Geistlichen,  vom  8.  Februar
1890;  unter

1888  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  des  Reichshaushalts-Etats  für
das  Etatsjahr  1890/91,  vom  1.  Februar  1890;  unter

1889  Gesetz,  betreffend  die  Aufnahme  einer  Anleihe  für  Zwecke  der
Verwaltungen  des  Reichsheeres,  der  Marine,  der  Reichseisenbahnen
  und  der  Post  und  Thelegraphen,  vom  1.  Februar  1890;
unter

1890  Gesetz,  betreffend  die  Kontrole  des  Reichshaushalts  und  des
Landeshaushalts  von  Elsaß-Lothringen  für  das  Etatsjahr  1889/90,
vom  6.  Februar  1890;  unter

1891  Verordnung  wegen  Abänderung  beziehungsweise  Ergänzung  der
Verordnungen  vom  16.  August  1876  und  4.  März  1879,  betreffend
  die  Kautionen  der  bei  der  Militär=  und  Marineverwaltung
  angestellten  Beamten,  vom  10.  Februar  1890.

—

E

—

und  Das  Central-Blatt  für  das  Deutsche  Reich  enthält  in  den  Nummern  7

S.  34  Anderweite  Bestimmungen  über  Transportkontrole  in  dem  Grenzbezirk
  der  Hauptzollämter  Geestemünde,  Emden,  Leer  und  Nordhorn,

"*  34  Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zollund
  Steuerstellen,

*  39  Ausführungs-Bestimmung  zu  §  24  des  Wechselstempelsteuer-Gesetzes,

"  39  Einschränkung  der  für  die  Ausfuhr  von  Mühlenfabrikaten  gewährten
Zollerleichterung.