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Gesetz- und Verordnungsblatt
für das Königreich Sachsen.
7. Stück vom Jahre 1888.
Inhalt: Nr. 19. Finanzgesetz auf die Jahre 1888 und 1889. S. 89. — Nr. 20. Bekanntmachung,
Ausführungsvorschriften für die auf Grund des Reichsgesetzes vom 11. Juli 1887 erfolgende Unfallversicherung
der von der Stadtgemeinde Chemnitz bei Bauten beschäftigten Personen betr. S. 91. — Nr. 21. Gesetz,
einen Nachtrag zu dem Gesetze über die veränderte Einrichtung der Altersrentenbank vom 2. Januar 1879 betr.
S. 92. — Nr. 22. Ausführungsverordnung dazu. S. 93. — Nr. 23. Gesetz, das Befugniß zu
Protokollaufnahmen und zu Beglaubigungen betr. S. 106. — Nr. 24. Ausführungsverordnung dagzu.
S. 106. — Nr. 25. Verordnung, die Auslegung des vierten Absatzes von § 30 der Revidirten Landgemeindeordnung
betr. S. 107. — Nr. 26. Gesetz, die Aufbringung der Kosten bei Zusammenlegung der
Grundstücke betr. S. 108. — Nr. 27. Gesetz, einige Abänderungen der Verfassungsurkunde vom 4. September
1831 betr. S. 109. — Nr. 28. Gesetz, einige Abänderungen des Hausgesetzes betr. S. 111. —
Nr. 29. Verordnung, die Expropriation von Grundeigenthum für Erweiterung des Bahnhofs Aue betr.
S. 112.
Nr. 19. Finanzgesetz
auf die Jahre 1888 und 1889;
vom 27. März 1888.
W Albert, von GEOTTEs Gnaden König von Sachsen
20. 2. 2.Ir
finden Uns mit Zustimmung Unserer getreuen Stände bewogen, das Finanzgesetz auf
die Jahre 1888 und 1889 zu erlassen, wie folgt:
& 1. Auf Grund des verabschiedeten Staatshaushalts-Etats werden die Ueberschüsse
und Zuschüsse des ordentlichen Staatshaushalts für jedes der Jahre 1888 und 1889
auf die Summe von
83 358314.0
festgestellt, und wird zu außerordentlichen Staatszwecken für diese beiden Jahre
überdies noch ein Gesammtbetrag von
28 7445004
hiermit ausgesetzt.
Ausgegeben zu Dresden den 20. April 1888. 17
