Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

addendum

Title:: Kleine Nachträge und Berichtigungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: addendum

Schwachsinnige — Schwurgerichte 215 Schwachsinnige. Die Landesanstalten für schwachsinnige Kinder (zu Großhennersdorf für Knaben, zu Aossen für Mädchen, und Hilfs- station Hubertusburg) haben den Zweck, schwachsinnige Kinder zu er— ziehen, zur Erwerbsfähigkeit heranzubilden und, soweit nicht bildungsfähig, zu verpflegen. Die Aufnahmebedingungen und sonstigen Bestimmungen enthält das für diese Anstalten bestehende Regulativ (VO. vom 16. Nov. 1902 S. 408 mit Regulativ S. 432). Der tägliche Verpflegsatz beträgt für gewöhnlich 1,25 M., für sächs. Armenverbände 50 Pf., für nicht- sächs. 2 M. (Regulativ §8 22 ff.). Im übrigen s. Landesanstalten. Der Aufwand für die Unterbringung armer schwachsinniger Kinder ist Armenunterstützung (s. Kinder IV). Für Ausbildung schwachsinniger Kinder werden Prämien (s. d.) erteilt. Bon der Aufnahme in die Volzksschule (s. Kinder II und in der Regel auch vom Wandergewerbe (50. 8 57 a) sind Sch. ausgeschlossen. Schwägerschaft s. Verwandtschaft. Schwarzwild genießt keine Schonzeit (Ges. vom 22. Juli 1876 S. 299 § 4 35); s. auch Wildschweine. Schwefeldörren sind gewerbliche Anlagen (s. d. D im Sinne von § 16 der G0. Schweine s. Fleisch, Biehseuchen, Schlachtviehversicherung, Impf- wesen II, Biehtransport. Schweizerführer s. Fremdenführer. Schwimmunterricht s. Fachunterricht. Schwindsucht. Die Anzeigepflicht der Leichenfrauen, Arzte, An- stalts= und Haushaltungsvorstände bei jedem Erkrankungs= und Todes- fall sowie die Desinfektionspflicht ist eingeführt durch W. vom 29. Sept. 1900 S. 918. Das vom Beichsgesundheitsamt bearbeitete Merkblatt veröffentlicht mit weiteren Ausführungsbestimmungen die MVO. vom 26. Sept. 1900, SWB. 1901 S. 14. — In Karolagrün stehen der Regierung 25 Betten für weibliche Staatsbeamte und ihre weiblichen Familienmitglieder zur Verfügung (MVO. vom 17. Dez. 1900, SWB. 1901 S. 27). Uber die Heilstätte Albertsberg s. SWB. 1897 S. 279. Schwurgerichte. Für die Verhandlung und Entscheidung von Strafsachen treten bei den Landgerichten periodisch Sch. zusammen. Sie bestehen aus 3 richterlichen Mitgliedern und 12 zur Entscheidung der Schuldfrage berufenen Geschworenen. Als Urliste für die Wahl der Geschworenen dient die Urliste für die Wahl der Schöffen (s. d.). Der alljährlich bei dem Amtsgerichte zusammentretende Ausschuß für die Wahl der Schöffen hat gleichzeitig die Personen aus der Urliste aus- zuwählen, die er zu Geschworenen für das nächste Geschäftsjahr vor- schlägt (Vorschlagsliste). Aus der Vorschlagsliste bildet das Landgericht in einer Sitzung von 5 Mitgliedern die Jahresliste. Spätestens 2 Wochen vor Beginn der Sitzungen wird in öffentlicher Sitzung des Landgerichts, an der außer dem Präsidenten 2 Mitglieder teilnehmen, durch Aus- losung von 30 Hauptgeschworenen die Spruchliste gebildet. Aäheres

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fullscreen: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z). (2)

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