Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Zeit des Deutschen Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Der Bund.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 8. Das Eingreifen des Bundes in die inneren Verhältnisse der Bundesstaaten. § 47.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

136 Erster Teil. Drittes Buch. $ 48. gesetzlichen Mittel erschöpft waren, und 3. daß die Regierung entweder die Hilfe des Bundes angerufen hatte oder durch die Umstände gehindert wurde, dieselbe zu begehren. Keinesfalls durften die verfügten Maßregeln von längerer Dauer sein, als die Regierung für notwendig erachtete!?. Auch in Streitigkeiten zwischen Landesherren und Ständen durfte der Bund, falls es sich nicht um Aufrechterhaltung des Artikels 13 der B. A. handelte oder eine ausdrückliche Garantie übernommen war, nur unter diesen Voraussetzungen eingreifen. Letztere sollten jedoch auch dann als vorhanden erachtet werden, wenn die Stände die zur Führung einer den Bundespflichten und der Landesverfassung entsprechenden Re- gierung erforderlichen Mittel verweigerten oder deren Bewilligung durch anderweite Wünsche und Anträge bedingten!*. Ehe die Regierungen jedoch die Dazwischenkunft des Bundes nachsuchten, sollten sie die Entscheidung der Streitigkeiten durch Schieds- richter veranlassen 5. Um das Schiedsgericht zu bilden, wählten die 17 Stimmen des Engeren Rates von 3 zu 3 Jahren je 2 Männer, von denen einer dem juristischen, der andere dem administrativen Fache angehörte. Von diesen 34 bestimmte jeder der streitenden Teile 3, wobei jedoch die von der beteiligten Regierung bestellten Schiedsmänner nur mit Übereinstimmung beider Teile wählbar waren. Die 6 wählten aus den übrigen 28 ihren Obmann. Das Schiedsgericht trat nur auf Antrag der betreffenden Regierung in Wirksamkeit; es bestand jedoch für die Stände keine Pflicht zur Einlassung, und dasselbe ist deshalb tatsächlich niemals in Tätig- keit getreten. 9. Die Tätigkeit des Bundes hinsichtlich des Verhältnisses der Bundesglieder. zueinander’. 8 48. Als eine Hauptaufgabe des Bundes wurde die Beilegung der unter den einzelnen Bundesstaaten entstehenden Streitigkeiten angesehen. Selbsthilfe galt als durch die Natur des Bundesverhältnisses ausgeschlossen. Um dieselbe zu verhüten, war eine zweifache Reihe von Einrichtungen getroffen: solche, welche sich auf die definitive Beilegung der Streitigkeiten, und solche, welche sich auf den Schutz des Besitzes bezogen. .— 18 W.S. A. Art. 25 u. 26. Dazu Anschütz, Enzykl. 38—39. # B. B. vom 28. Juni 1832 Art. 2 (G. v. Meyer a. a. O. 2 240 ff.). 18 B. B. vom 80. Oktober 1834 (G. v. Meyer a. a. O. 316 ff.). ı R.v. Mohl, Die öffentliche Rechtspflege des Deutschen Bundes, Stutt- art und Tübingen 1822. G. v. Struve, Erster Versuch auf dem Felde des deutschen Bundesrechtes, betreffend die verfassungsmäßige Erledigung der Streitigkeiten zwischen den Bundesgliedern, Bremen 1830. K. F. Eichhorn Betrachtungen über die Verfassung des Deutschen Bundes in bezu auf Streitigkeiten der Mitglieder desselben untereinander oder mit ihren Unter- tanen, Berlin 1833. Leonhardi, Das Austrägalverfahren des Deutschen Bundes, 2 Bde., Frankfurt a. M. 1838 und 1845.

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