Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation des Deutschen Reiches und der reichsunmittelbaren Gebiete.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die Organisation des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Subjekt und Träger der Reichsgewalt; Organe des Reiches. §§ 120 - 122.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe, $ 122. 481 finden auf sie die Grundgedanken der konstitutionellen Monarchie Anwendung *. Die letztere Verfassungsform war der Frankfurter Reichsverfassung zugrunde gelegt worden, welche den Kaiser als Träger der Reichsgewalt behandelte und ihm Staatenhaus und Volkshaus als beschränkende Elemente zur Seite setzte. Mit vollem Rechte ist bei Feststellung der Verfassung des norddeutschen Bundes und des Deutschen Reiches ein anderer Weg eingeschlagen worden. Hätte man in dem fast ausschließlich aus Monarchien bestehenden Bundesstaate die Zentralgewalt ebenfalls monarchisch konstruiert, so wäre bei den einzelnen Gliedern stets das Gefühl der verminderten Souveränetät zurückgeblieben, und sie würden sich nur mit Unlust und Widerstreben den Anordnungen des Reiches gefügt haben®. Ein solcher Zustand wäre aber im Deutschen Reiche geradezu unerträglich gewesen, da bei der um- fassenden gesetzgeberischen Kompetenz desselben die Ausführung der Reichsgesetze notwendig in die Hände der Einzelstaaten gelegt werden mußte. Dagegen hat man, indem man die Gesamt- heit der verbündeten Regierungen als Träger der Reichsgewalt hinstellte und in dem Bundesrat ein Organ zur Vertretung der- selben schuf, ihnen für die verlorene Souveränetät im Einzelstaat einen Ersatz in der Teilnahme an der Souveränetät über das ganze Reich gegeben. Der Bundesrat ist kein bloßer Gesandten- kongreß wie der alte Bundestag. In ihm sitzen teils die leiten- den Staatsmänner der Einzelstaaten, teils erfahrene Beamte aus den verschiedenen Zweigen der Verwaltung. Dadurch sind aber besaß der Kaiser eine vollkommen selbständige Stellung außerhalb des Reichstages, so daß zu allen wichtigen Akten der Reichsregierung eine Zu- stimmung von Kaiser und Reichstag erforderlich war. Dagegen wird im jetzigen Reiche in denjenigen Fragen, welche der Entscheidung des Bundes- rates unterliegen, der Kaiser nicht als solcher, sondern nur als Landesherr, als König von Preußen, durch seine Vertreter im Bundesrate tätig. Voll- kommen originell ist außerdem bei dem jetzigen Bundesrate die regierungs- ähnliche Stellung, welche er gegenüber dem Reichstage einnimmt. [Vom historisch-politischen Standpunkt aus ist aber gar nicht bestreitbar, daß der Bundesrat die geschichtliche Fortsetzung des alten Reichstages darstellt. Das vermittelnde Glied ist die Bundesversammlung des deutschen Bundes, Vgl. Anschütz, Enzykl. 95, 196.] * Die bei einzelnen Schriftstellern vertretene Auffassung, daß die Beicheverfassung unfertig und widerspruchsvoll sei, erklärt sich meist aus dem Umstande, daß sie unrichtigerweise die Grundsätze der konstitutionellen Monarchie auf das Deutsche Reich anwenden. Dies gilt von Held, Die Ver- fassung des Deutschen Reiches, von den beiden Schriften des Grafen Münster, Der norddeutsche Bund und dessen Übergang zu einem Deutschen Reiche, Leipzig 1868; Deutschlands Zukunft das Deutsche Reich, Berlin 180, und X. Winter, Der Bundesrat und die Reichsoberhausfrage, Tü- ingen 1872. e Frankf. Reichsverf. Abschn. III Art. 3 H 8. „ 6 Dieser Gedanke ist namentlich in den $ 120 N. 5 angeführten Auße- rungen Bismarcks ausgesprochen. Vgl. Anschütz, Bismarck und die Reichs- verfassung 25 ff., Enzykl. 94, 95; Rehm, Unitarismus und Föderalismus in der deutschen Reichsverfassung; O. Mayer im ArchÜffR 18 361 ff4; Triepel, Unitarismus und Föderalismus im Deutschen Reiche (1907).

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