Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation des Deutschen Reiches und der reichsunmittelbaren Gebiete.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die Organisation des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Der Kaiser. § 127.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 127. 497 Verfügungen des Bundespräsidiums“ — nicht einzelne oder ge- wisse, sondern alleh — „werden im Namen des Bundes erlassen.“ Das sollte heißen: die gesamte Tätigkeit des Präsidiums ist organ- schaftliche Ausübung nicht preußischer Staatsgewalt, sondern der Bundesgewalt, einer Gewalt, welche nicht nur die Mitverbündeten Preußens sondern auch Preußen selbst überragt und beherrscht. Damit war die Präsidialgewalt, welche der Verfassungsentwurf der Krone Preußen zuerteilte, dem Rechte nach (quoad ius) dem Bunde übereignet; diese Gewalt hatte durch die Annahme des Antrags Bennigsen ihr Subjekt gewechselt: aus der preußischen Gewalt über den Bund war eine Organschaft im Bunde geworden. So wurde die hegemonische Struktur der Verfassungsentwürfe durchbrochen, freilich noch nicht vollständig umgewandelt. Denn der Antrag Bennigsen bezog sich nur auf die Zuständigkeit des „Bundespräsidiums“, nicht auf die des „Bundesfeldherrn“ und des Königs von Preußen als Oberbefehlshaber der Marine. Nur die erstere wurde durch Art. 17 Satz 2 zur Bundesgewalt erklärt, die beiden andern dagegen nicht: sie blieben von der Verantwortlich- keit des Bundeskanzlers frei, blieben unter der Herrschaft der norddeutschen Bundesverfassung das, was sie nach deren Ent- würfen sein sollten: preußische Hegemonie. Erst bei der Er- weiterung des norddeutschen Bundes zum Deutschen Reiche ver- schwand dieser letzte starke Rest des Hegemoniegedankens, wurde auch die Kommandogewalt über Heer und Flotte natio- nalisiert. Es geschah dies durch die Einführung des Kaisertitels und durch die Folgerungen, welche die Neuredaktion der Reichs- verfassung (16. April 1871)i aus dieser Einführung gezogen hat, Die Wiederaufrichtung des deutschen Kaisertums, genauer: die Verbindung des Titels „Deutscher Kaiser“ mit den außer- bundesrätlichen Präsidialrechten Preußensk war durch zwei Be- weggründe geleitet. Einmal sollte der Glanz der alten Kaiser- krone, der Wert, der diesem ehrwürdigen Symbol deutscher Ein- heit in der Erinnerung des Volkes innewohnte, für das neue Reich nutzbar gemacht werden!. Sodann aber sollte der Kaisertitel das h Der durch das Amendement Bennigsen abgeänderte Satz (Art. 18 Satz 2) der Vorlage der verbündeten Regierungen hatte gelautet: „Die hier- nach von dem Präsidium ausgehenden Anordnungen werden im Namen des Bundes erlassen.“ Dies einschränkende „hiernach“ bezog sich auf den voraufgehenden Satz: „Dem Präsidium steht die Ausfertigung und Ver- kündigung der Bundesgesetze und die Überwachung der Ausführung der- selben zu.“ I Oben \ 68. k Oben $ 67, S. 206, 207 und Anm. 18. , I Bismarck, Ged. und Erinn.2 115: „Die Annahme des Kaisertitels war ein politisches Bedürfnis, weil er in den Erinnerungen aus Zeiten, da er rechtlich mehr, faktisch weniger zu bedeuten hatte, ein werbendes Element für Einheit nnd Zentralisation bildete.“

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