Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_dr_1907

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 1

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Scope:: 421 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Siebentes Kapitel. Die Bundesgewalt. A. Die Organe der Bundesgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 60. Behörden der Reichsverwaltungsgerichtsbarkeit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 61. Selbständige Reichsfinanzbehörden. 121 Vorsitzenden, unter Zuziehung von zwei Mitgliedern des Versicherungs- beirats, sowie eines richterlichen Beamten und eines Mitglieds eines höchsten Verwaltungsgerichtshofs auf Grund mündlicher und öffentlicher Verhandlung entscheidet. Das Amt besteht aus einem Präsidenten, mehreren Direktoren und ständigen Mitgliedern, welche zum Teil im Hauptamt, zum Teil im Nebenamt vom Kaiser auf Vorschlag des Bundesrats ernannt werden. Die vier nicht ständigen Mitglieder werden vom Bundesrat gewählt. Der Geschäftsgang und das Verfahren des Keiserlichen Aufsichts- amts für Privatversicherung ist geregelt durch die Verordnung vom 23. Dezember 1901. 8 61. Selbständige Reichsfinanzbehörden. I. Die Verwaltung des Reichsinvalidenfonds (seit 1873) für die gesetzmäßige Anlage, Berechnung und Verwaltung des Invalidenfonds (561 Millionen Mark), sowie des Fonds zur Errichtung des Reichs- tagsgebäudes. (Ges. vom 23. und 30. Mai 1873 und 22. Mai 1895.) Das Amt besteht aus einem vom Kaiser auf Lebenszeit ernannten Vorsitzenden und 3 vom Bundesrat auf 3 Jahre gewählten Mitgliedern. II. Der Rechnungshof des Deutschen Reiches (seit 1868) zur Prüfung der dem Reichstage vorzulegenden allgemeinen Rechnunger der Reichsstaatsverwaltung, der Landesverwaltung von Elsaß-Lothringen, der Verwaltung in den Schutzgebieten. Er hat ferner zu prüfen und festzustellen: Ab= und Zugang des aktiven Reichsvermögens, Verwaltung des Reichsinvalidenfonds, des Reichskriegsschatzes, der Reichsbank und der Reichsschulden. Der Hof ist mit der preuß. Oberrechnungskammer verbunden, tagt aber in getrennten Sitzungen unter einem besonderen Direktor, er erledigt seine Geschäfte grundsätzlich durch kollegiale Beratung und Beschlußfassung. III. Die Reichsschuldenverwaltung (seit 1868) zur Wahrnehmung der mit der Verwaltung der Reichsschulden verbundenen Geschäfte und zur Führung des Reichsschuldbuchs. Das Anmt ist mit der preußischen Hauptverwaltung der Staats- schulden verbunden, steht aber unter der oberen Leitung des Reichs- kanzlers. IV. Die Reichsschuldenkommission (seit 1868) zur Aussicht über die Reichsschuldenverwaltung, über die Verwaltung des Reichskriegsschatz- und des Reichsinvalidenfonds mit den ihm angeschlossenen Fonds, sowie über die Anfertigung, Einziehung und Vernichtung der Reichs- banknoten. Die Kommission besteht aus 3 Mitgliedern des Bundesrates, 3 Mit- gliedern des Reichstages und dem Chef des Rechnungshofs. 8 62. Richterliche Reichsbehörden. 1. Das Reichsgericht in Leipzig (seit 1. Oktober 1879). Der Präsident, die Senatspräsidenten und Räte werden auf Vorschlag des Bundesrates

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