Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_dr_1907

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 1

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Scope:: 421 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 30. Herrschaftsbereich (Staatsgebiet).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 31. Stellung der Gliedstaaten. 57 burg-Sondershausen, Waldeck 1), Reuß älterer Linie, Reuß jüngerer Linie, Schaumburg-Lippe, Lippe, Lübeck, Bremen und Hamburg. Unter den vorstehenden Bundesstaaten befinden sich 4 Königreiche, 6 Großherzogtümer, 5 Herzogtümer, 7 Fürstentümer, 3 freie Städte. Das Bundesgebiet hat nach dem statistischen Jahrbuche für das Deutsche Reich von 1903 eine Fläche von 540 742,60 km mit einer Bevölkerung von 56367178 Personen (Zählung vom 1. Dezember 1900). Aus Art. 1 geht hervor: 1. Daß sämtliche Bundesstaaten mit ihrem ganzen Gebiete zum Reich gehören und anderseits bilden das Reichsgebiet nur die Bundes- und nicht sonstige Staaten.7) Die Schutzgebiete bilden zwar völker- rechtlich, nicht aber staatsrechtlich Bestandteile des Reichsgebietes. 2. Bei Anderungen der Grenzen gegenüber dem Ausland durch Erwerb z. B. Helgoland oder Abgabe von Land ist ein Reichsgesetz und zwar verfassungsändernder Art im Sinne des Art. 78 NM. erforderlich, es sei denn, daß es sich um eine Abtretung in einem Friedensschlusse handelt. Zu einer solchen Gebietsveränderung im Wege des Friedensschlusses ist das Reich kraft seiner Kompetenz Frieden zu schließen, für befugt zu erachten. 3. Unter sich dürfen die Bundesstaaten ihre Grenzen durch bloßes Landes- gesetz regeln. Unter Umständen kann allerdings auch hier die Zustimmung des Reichs erforderlich sein, wenn das Reich bezw. sein Bestand durch die Veränderung berührt wird, z. B. wenn die Stimmenzahl im Bundesrat oder die Wahlkreise der Reichstagsabgeordneten verändert würden. 4. Fällt einer der Bundesstaaten ganz weg z. B. auf Grund eines Erbvertrages mit einem anderen, so wird, da der Bundescharakter des Reichs berührt wird, ein verfassungsänderndes Reichsgesetz erforderlich sein. Dies wird jedoch von den Anhängern der Staatenbundestheorie als nicht erforderlich erachtet, da sie nur den Abschluß eines besonderen Vertrages unter den Ubrigbleibenden verlangen. Ebenso wird die Not- wendigkeit eines Reichsgesetzes von denen verneint, welche der Meinung sind, daß der Bestand der Bundesgenossen von der Verfassung trotz der Aufzählung in der Einleitung und den Art. 1 und 6 nicht garantiert sei. 5. Jede gewaltsame Veränderung des Bundesgebiets wird nach § 81 StGB. als Hochverrat bestraft. Zweites Kapitel. § 31. Stellung der Gliedstaaten. Als Gliedern einer Staatenverbindung ist den Einzelstaaten eine Reihe von Mitgliedschaftsrechten eingeräumt, denen analog gewisse Pflichten gegenüberstehen. 1) Waldeck hat durch Vertrag vom 2. März 1887 seine gesamte Staatsverwaltung an Preußen abgetreten, um die Staatsverwaltungskosten zu verringern. Der Landes- direktor, den Preußen einsetzt, empfängt die für die Führung der waldeckschen Stimme im Bundesrat erforderliche Instruktion von Preußen. *) Bei dem Bodensee besteht ein Kondominium ohne Teilung der Herrschaftssphären zwischen Bayern, Baden, Württemberg, Osterreich und der Schweiz. Dies ist aller- dings bestritten.

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