Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_dr_1907

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 1

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Scope:: 421 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Armengesetzgebung des Deutschen Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 43. Organe der öffentlichen Unterstützung Hilfsbedürftiger.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 44. Bedeutung des Unterstützungswohnsitzes. 81 belegenen Kirchspielteiles den dortigen Einwohnern gleich zu achten. Jedes stimmberechtigte Gemeindemitglied ist verpflichtet, eine unbesoldete Stelle in der Gemeindeverwaltung auf drei Jahre oder die sonst in den Gemeindeverfassungsgesetzen vorgeschriebene längere Zeit zu übernehmen. Von dieser Verpflichtung befreien nur anhaltende Krankheit, Geschäfte, die eine häufige oder lange Abwesenheit erfordern, ein Alter von 60 oder mehr Jahren, die Verwaltung eines andern öffentlichen Amtes, sonstige besondere eine gültige Entschuldigung begründende Verhältnisse. Wer eine solche Stelle die gesetzlich vorgeschriebene Zeit hindurch wahrgenommen hat, kann für die nächstfolgende gleich lange Zeit eine Wiederwahl ablehnen. Wer ohne gesetzlichen Grund die Übernahme oder fernere Wahrnehmung einer unbesoldeten Stelle in der Gemeinde- armenverwaltung verweigert oder sich dieser Wahrnehmung entzieht, kann auf drei bis sechs Jahre des Rechts zur Teilnahme an den Gemeindewahlen und zur Wahrnehmung unbesoldeter Stellen verlustig erklärt und um ein Achtel bis ein Viertel stärker zu den direkten Gemeindeabgaben herangezogen werden. Die Beschlußfassung steht der Gemeindevertretung und, wo in Landgemeinden eine solche nicht besteht, dem Gemeindevorstande zu. Gegen den Beschluß, der einer Bestätigung durch die Aufsichtsbehörde nicht bedarf, findet die Klage im Verwaltungsstreitverfahren statt. Frist 2 Wochen (ZG. 88 27 Nr. 3, 28, 37.)) s§ 44. Bedentung des Unterstützungswohnsitzes. Unterstützungswohnsitz bezeichnet denjenigen Ortsarmenverband, welchem die endgültige Fürsorgepflicht für einen Hilfsbedürftigen obliegt. Hat ein Hilfsbedürftiger einen Unterstützungswohnsitz, so kann ihm auch bei dauernder Hilfsbedürftigkeit der Aufenthalt in dem Bezirke des betreffenden Ortsarmenverbandes nicht versagt werden. Erworben (5 9 UG.) wird der Unterstützungswohnsitz durch a) Aufenthalt, b) Verehelichung, c) Abstammung. a) Wer innerhalb eines Ortsarmenverbandes nach zurückgelegtem 18. Lebensjahre zwei Jahre lang ununterbrochen (tatsächlich, gleichgültig, ob befugt oder unbefugt u. dgl.) seinen gewöhnlichen Aufenthalt gehabt hat, erwirbt dadurch in demselben den Unterstützungswohnsitz (§ 10 in der Fassung der Nov. vom 12. März 1894). Die Novelle vom 12. März 1894 enthält keine Vorschriften darüber, ob der Herabsetzung der Altersgrenze 1) Ein besonders bekanntes, städtischerseits organisiertes System bildet das sogen. Elberfelder System, welches zuerst in der Stadt Elberfeld angewandt wurde. Danach wird die Stadt zum Zwecke der Armenpflege in Bezirke geteilt, an deren Spitze Vorsteher sich befinden, die der Armendeputation unterstellt sind. Die Vorsteher werden von den Stadtverordneten gewählt. Jeder Bezirk zerfällt in Quartiere, in denen je einem Armenpfleger die Fürsorge für 2—4 Familien über- tragen ist. Alle Gesuche gehen an diesen, sind von ihm zu erledigen. Kleinere Beträge können von ihm sofort bewilligt werden, bei größeren Beträgen steht die Entscheidung der Bezirksversammlung zu, die aus allen Pflegern besteht. Dieses System geht von der Individualisierung aus, indem die Unterstützung nach Maß und Art dem Einzelfalle genau angepaßt wird. Altmann, Handbuch der Verfaffung 1. 6

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