Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe der Staats- und staatlichen Selbstverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Die Organe der aktiven Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Titel. Unterbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 30. Stadtbezirksbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 31. Landgemeinde-Gutsbezirksbehörden. § 82. Die Grenzen 2c. 115 3. alle örtlichen Geschäfte der Kreis-, Bezirks-, Provinzial= und allgemeinen Staatsverwaltung, namentlich auch das Führen der Per- sonenstandsregister, sofern nicht andere Behörden dazu bestimmt sind. Einzelne dieser unter 1—3 erwähnten Geschäfte können mit Ge- nehmigung des Regierungspräsidenten (für Berlin des Oberpräsidenten LVG. 8§§ 18, 42; Z3G. §.7) einem anderen Magistratsmitgliede übertragen werden. II. Der Magistrat. besorgt in kollegialer Verfassung alle durch Gesetze, Verordnungen und Verfügungen ihm übertragenen Geschäfte der örtlichen Staatsver- waltung (Steuer-, Einquartierungs= und Aushebungssachen, Aufstellung der Urwählerlisten für die Wahlen zum Abgeordnetenhause, die Urlisten für die Wahl der Schöffen und Geschworenen, Abgrenzung der Schieds- mannsbezirke usw.). 8 31. Laudgemeinde-Gutsbezirksbehörden. Im Landgemeindebezirk werden die Geschäfte der örtlichen Staats- verwaltung wahrgenommen von dem Gemeindevorsteher. Dieser ist die Obrigkeit der Landgemeinde und führt deren Verwaltung. Als solchem steht ihm auch die Lokalpolizei zu, jedoch ist er hier lediglich das ausführende Organ des Amtsvorstehers; letzterer kann daher demselben nicht die gesetzlich ihm obliegende Polizeiverwaltung zu selbständiger Wahrnehmung übertragen, also nicht Dienstobliegenheiten, welche selbständige polizeiliche Entschließungen und Verfügungen er- heischen (OVG. E. Bd. 6 S. 200, v. Kamptz, Bd. 1. S. 329). Neben der polizeilichen Tätigkeit hat der Gemeindevorsteher auf dem Gebiete der allgemeinen Landesverwaltung bei dem staatlichen Steuer- wesen, dem Militärersatzwesen, dem Schulwesen, der örtlichen Statistik, dem Standesamtswesen mitzuwirken. Dieselben Geschäfte der örtlichen Staatsverwaltung, welche dem Gemeindevorsteher im Bezirke seiner Landgemeinde üÜbertragen sind, werden im Gutsbezirk von dem Gutsvorsteher besorgt. Drittes Buch. Der Rechtsschutz auf dem Gebiete des öffentlichen Rechts. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit. §8 22. Die Grenzen zwischen Justiz und Verwaltung Rechtssache. (Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten. Offentlich rechtliche Ansprüche. Zulässigkeit des Rechtswegs.) Kom- peten zkonflikt. Konflikt bei gerichtlichen Verfolgungen wegen Amts= und Diensthandlungen. Anwendungsgebiet der Verwaltungsgerichtsbarkeit. (Begriff der Verwal- tungsstreitsache.) 8*

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